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Zahnverlust und Anscheinsbeweis beim Genuss von Hackfleischröllchen

am 26.04.2006 von http://www.law-blog.de/

Juristen arbeiten bekanntermaßen mitten im Leben. Das gilt ganz zweifellos für die bei den Amts- und Landgerichten tätigen Richter und Anwälte, bei denen täglich die sprichwörtlichen Blut- und Blechfälle laufen. Dagegen stehen bei OLG- und BGH-Entscheidungen doch recht häufig Fragen eher aus dem Wirtschaftsleben an, oft begleitet von der Beantwortung sehr abstrakter Rechtsfragen – die Tatsachen selbst wurden ja in den unteren Instanzen bereits aufbereitet.
Aber ab und an beschäftigt sich der Bundesgerichtshof eben auch mit Sachverhalten, die direkt aus dem Sammeltermin eines ländlichen Amtsgerichts zu stammen scheinen. Über einen solchen Fall berichtet der BGH Pressedienst unter der etwas reißerischen Überschrift „Zahnverlust bei Restaurantbesuch“ (Urteil vom 5. April 2006 – VIII ZR 283/05). Im Rechtlichen verbirgt sich darunter eine gar nicht so unspannende, fast lehrbuchhafte Abhandlung über den so genannten „Beweis des ersten Anscheins“.
Folgendes war passiert: Ein Restaurantbesucher hatte beim herzhaften Biss in ein Hackfleischröllchen, ein Cevapcici, einen Zahn durch Bruch desselbigen verloren. Er führte das darauf zurück, dass sich in der Speise ein Fremdkörper, etwa ein Steinchen, befunden habe, wofür der Restaurantbesitzer verantwortlich sei. Dieser war ja sein Vertragspartner und unterlag damit einer Reihe von Sorgfaltspflichten. Der Gast verlangte Schadenersatz, vor allem Ersatz von Behandlungskosten.
Der Beklagte Wirt meint, der Zahn könne auch beim Biss auf ein Knochen- oder Knorpelteilchen im Fleisch abgebrochen sein. Das Objekt, auf das der Kläger vermeintlich biss, existierte jedenfalls nicht mehr; nach Ausführungen des Klägers, weil er es wohl verschluckt habe.

Der BGH musste sich nun mit der hochinteressanten Frage beschäftigen, ob der „Beweis des ersten …

Zahnverlust bei Restaurantbesuch

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Zahnverlust im Restaurant

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Der Zahn und das Hackfleischröllchen

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Abbrechen eines Zahns beim Verzehr eines aus verschiedenen Fleischstücken und Hackfleischröllchen bestehenden Gerichts ist nicht nach der Lebenserfahrung typischerweise auf das Vorhandensein eines in der Hackfleischmasse verborgenen festen (Fre…

Beim Wirt auf Granit gebissen …

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BGH: Zahnabbruch bei Gerichtsverzehr

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Der Grillteller

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Beweislast für erfolgte Zahlungen

Recht und Gesetz / Der BGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wer bei einer Nachnahmesendung die Beweislast für eine erfolgte Zahlung zu tragen hat. Sachverhalt Die Klägerin hatte Waren für rund 1.500 EUR per Nachnahme über einen Spediteur und dessen Subu…

Zur Beweislast bei Schweinezähnen in der Leberwurst

Rechtsanwalt News / Nach einem angeblichen Biss auf in der Leberwurst versteckten Schweinezähnen biss ein Kläger auch beim LG und beim OLG Oldenburg auf Granit. Vorgetragen hatte der Kläger er habe beim Genuss eines Leberwurstbrotes auf etwas Hartes gebis…

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Arne Trautmann, Dr. Chr.Ostermaier

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