Zahlungsverkehr in Europa soll einfacher werden, SEPA offiziell gestartet
am 30.01.2008 von Handakte WebLAWgPrivat- und Geschäftskunden in 31 europäischen Staaten können ihre Bankgeschäfte seit dem 28.01.2008 mit dem SEPA-Zahlungssystem (Single Euro Payments Area) abwickeln. Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) versprechen sich von der Einführung des SEPA-Systems unter anderem, dass Überweisungen schneller beim Empfänger ankommen, die Bezahlung per EC-Karte künftig in allen SEPA-Ländern möglich …
Sorge um Datenschutz bei inländischen Überweisungen
LAWgical / Nachdem wir vor ein paar Monaten erfahren mussten, dass sich der Datenhunger der US-amerikanischen Geheimdienste auch auf sämtliche internationalen Überweisungen erstreckt, warnt der Bundesdatenschutzbeauftragte nun davor, dass sich der Zugrif…
SEPA: Änderungen im Zahlungsverkehr zum Januar 2008
maas_rechtsanwälte / Die von der europäischen Union initiierte “Single Euro Payment Area” (SEPA) wird Ende Januar 2008 zu weiteren Erleichterungen im Zahlungsverkehr führen. Ab dem 28. Januar 2008 wird der europaweite EURO-Zahlungsverkehrsraum sow…
SEPA startet
Blickpunkt Recht & Steuern / Der europaweite Zahlungsverkehrsraum rückt ein Stück näher, nachdem heute das SEPA-System startet. Damit kann jetzt jede grenzüberschreitende bargeldlose Überweisung in Euro innerhalb der EU wie eine Inlandszahlung behandelt …
IRIS2008: Árpád Geréd e-payment, m-payment und die Zahlungsdienstrichtlinie
LAWgical / Árpád GerédMit der EU-Zahlungsdienstrichtlinie wurden die Voraussetzungen für wesentliche Neuerungen im Zahlungsverkehr geschaffen. So ist die Richtlinie die Rechtsgrundlage für das SEPA-Systems, dessen Einführung Überweisungen innerhalb …
Patentlösung dringend gesucht (€)
Handakte WebLAWg / Ein Patent eines deutschen Automobilherstellers wird in drei europäischen Staaten verletzt - ein Horrorszenario für das Unternehmen, ein Glücksfall für Patentanwälte in Europa. Denn in einem solchen Fall muss in allen drei Ländern geklagt werde…
Die „Euro-GmbH“: Verordnungsentwurf für EPG
Unternehmensrechtliche Notizen / Heute hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein Statut einer Europäischen Privatgesellschaft publiziert. In 48 Artikeln soll die originär europäische Gesellschaftsrechtsform, die aus deutscher Sicht am ehesten mit der GmbH vergleich…
Europäische Patentstrategie 2006: Zypries fordert kostengünstiges und rechtssicheres europäisches Patent
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute Vertreter zahlreicher Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über die Fortentwicklung des europäischen Patentsystems empfangen. Anlass war die laufende Konsultation der Europäischen Kommissi…
Europäisches Mahnverfahren
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Parlament hat eine Empfehlung für die Verordnung zur Einführung des Europäischen Mahnverfahrens angenommen. Ziel des Europäischen Mahnverfahrens ist es, EU-weit unstreitige Forderungen mittels eines so genannten Europäischen Zah…
Europäische Kommission: Vertragsverletzungs-Verfahren wg. Glücksspiel-Staatsvertrag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat beschlossen, Deutschland offiziell um Auskunft über nationale Rechtsvorschriften zur Beschränkung des Angebots von Glücksspielen zu ersuchen. Die Kommission möchte prüfen, ob die in Frage stehenden Maßnahmen mit…
4. Europäische Juristentag
Law on the Blog / Vom 3.5. - 5.5.2007 tagte der 4. Europäische Juristentag in Wien und damit erstmals in Österreich. Themenschwerpunkte waren Fragen des europäischen Vertrags-, und Strafrechtes, sowie der Migration nach Europa.…
Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung
Handakte WebLAWg / Die Europäische Union feiert am 9.5.2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt. Die Europäische Union ha…
Europäisches Jahr der Chancengleichheit abgeschlossen
arbeitsrechtblog / Ich hatte schon verschiedentlich über das Europäische Jahr für Chancengleichheit berichtet. Dieses wurde nun mit einer Abschlussveranstaltung in Lissabon beendet.Das Europäische Jahr der Chancengleichheit war ein Erfolg, wenngleich nach wie vor v…
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