Zahl der Arbeitsunfälle 2005 erneut zurückgegangen
am 14.03.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deDer Hauprverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften hat heute die Statistik für das Jahr 2005 vorgelegt. Erfreulicherweise waren auch im Jahre 2005 wieder weniger Arbeitsunfälle als im Vorjahr zu verzeichnen.Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle ging 2005 um 3,6 Prozent zurück. Bei den Wegeunfällen ist eine geringe Zunahme um 0,2 Prozent zu …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Kriminalstatistik: Zahl der Straftaten geht zurück
strafblog / Wie bei tagesschau.de nachzulesen ist, wird Innenminister Wolfgang Schäuble heute die neue polizeiliche Kriminalstatistik vorstellen. Danach ist die Zahl der registrierten Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr um rund 3,6 Prozent zurückgega…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Kriminalitätsstatistik 2005
JURAAA!DE / In Berlin stellte Innenminister Schäuble heute die Kriminalitätsstatistik des vergangenen Jahres vor. Danach ist die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten um 3,6 Prozent zurückgegangen, die Aufklärungsquote im selben Zeitraum auf 55 Proze…
CH: Betreibungs- und Konkursstatistik 2005
Handakte WebLAWg / In der Schweiz wurden im Jahr 2005 10.800 Konkursverfahren eröffnet. Das bedeutet eine Zunahme von 3,0 Prozent gegenüber 2004 (+316). Auch die Zahl der erledigten Konkurse ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Trotz diesen Anstiegen waren die aus o…
Zahl der Scheidungen in Sachsen rückläufig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Statistische Landesamt Sachsen hat mirgeteilt, dass die Zahl der Ehescheidungen im Jahr 2006 weiter gesunken ist. Nach Angaben des Amtes wurden 2006 7.759 Ehen von den 30 sächsischen FamilienÂgerichten geschieden. Das waren 670 Ehen bzw. 8 Proz…
Studiengebühren: So macht’s der Nachbar
Jurabilis / Aktuelle Statistiken des Wiener Bildungsministeriums belegen nun offenbar, dass die Einführung von Gebühren funktionieren kann: In den vergangenen drei Jahren ist die Zahl der Absolventen in Österreich um fast 20 Prozent gestiegen, während der An…
» Weniger Arbeitsunfälle - Erfolgreiche Prävention
Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten in den Betrieben und Verwaltungen Mecklenburg-Vorpommerns sollen weiter verbessert werden ? durch eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Berufsgenossenschaften, Unfallkassen und Landesregierung...
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