Ypsilanti erwägt neuen Anlauf für Wahl zur Regierungschefin
am 26.07.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - Die SPD in Hessen erwägt ungeachtet der Bedenken der Bundesspitze einen neuen Anlauf zur Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linkspartei.
Dies werde die Landes-SPD in den nächsten Wochen besprechen, sagte SPD-Landesvorsitzende Ypsilanti dem Berliner Tagesspiegel vom Samstag. Sie lasse sich von niemandem unter Druck setzen. Der Landesverband und die Landtagsfraktion seien sehr geschlossen: Wir können uns deshalb die Freiheit nehmen, ohne Denkverbote zu überlegen, wie es weiter geht.
Nach der Landtagswahl im Januar war es weder Ministerpräsident Roland Koch (CDU) noch Ypsilanti gelungen, eine Koalition zu bilden, da die favorisierten Bündnisse Schwarz-Gelb und Rot-Grün über keine Regierungsmehrheit verfügen. Koch ist derzeit geschäftführender Ministerpräsident ohne Landtagsmehrheit. Ypsilanti gab nach Widerstand in der SPD-Landtagsfraktion den Plan auf, sich mit Hilfe der Linkspartei zur Regierungschefin wählen zu lassen. Die auch von SPD-Chef Kurt Beck befürwortete Öffnung zur Linkspartei ist in der Partei umstritten.
Zu früheren Äußerungen Becks, wonach die Hessen-SPD nicht zweimal mit demselben Kopf gegen dieselbe Wand rennen werde, sagte Ypsilanti: Ich sehe in Hessen weder eine Wand noch eine Mauer, sondern ein breites, unbeackertes Feld, das beackert werden will. Natürlich würden die Interessen der Bundespartei in die Erwägungen einbezogen. Auf meiner Prioritätenliste stehen aber die Inhalte ganz oben, ihnen bin ich zuallererst verpflichtet.
Auf die Hilfe der Grünen kann Ypsilanti zählen. Wenn die SPD mit uns Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchte, und die Ergebnisse überzeugend sind, wird eine rot-grüne Minderheitsregierung an uns nicht scheitern, sagte der Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung nach Vorabbericht vom Freitag.
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