Ypsilanti erhält Rückendeckung aus SPD für Links-Kurs
am 11.08.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti erhält für ihren Annäherungskurs an die Linkspartei Unterstützung aus der eigenen Partei.
Der SPD- Fraktionsvorsitzende in Niedersachsen, Wolfgang Jüttner, plädierte in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom Montag für eine Entideologisierung der Koalitionsfragen. Koalitionen auf Landesebene sind pragmatische Konsequenzen aus Wahlergebnissen; sie präjudizieren nichts für die Bundesebene. Dies gilt besonders jetzt, wo wir in Deutschland ein Fünf-Parteien-System haben, sagte Jüttner. Koalitions-Debatten sollten auf die Frage reduziert werden, mit wem die eigenen politischen Ziele am besten durchsetzbar seien. Die hessische SPD wird selbst eine angemessene Entscheidung treffen, sagte Jüttner.
Auch der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget betonte, die Entscheidung, ob Ypsilanti einen neuen Versuch unternehmen solle, sich mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, müsse allein in Hessen fallen. Einen negativen Einfluss der Debatte auf die Wahlchancen der SPD bei der Bayern-Wahl im September fürchte er nicht. In Bayern geht es um unser Land und nicht um Zukunft Hessens, sagte Maget im Deutschlandfunk.
Der SPD-Linke Ottmar Schreiner plädierte neuerlich für eine Öffnung der SPD zur Linkspartei. Koalitionen sollten eingegangen werden, wenn die Inhalte stimmten. Anders als der Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl im Saarland, Heiko Maas, schloss Schreiner nicht kategorisch eine rot-rote Koalition unter Führung des Linkspartei-Spitzenkandidaten und früheren SPD-Chefs Oskar Lafontaine aus. Er gehe aber davon aus, dass die SPD besser abschneiden werde, als die Linke.
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