Yamaha ./. Yamoto
am 19.10.2005 von http://www.markenblog.deThe Trademark Blog führt uns die Klagegründe von Yamaha …
Markenrechtsverletzung in China - 1.1 Mio. USD Schadensersatz
MarkenBlog / Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen. Der chinesische Supreme People’s Court verur
Der erste tötliche Unfall
Motorradrecht / Bei einem Verkehrsunfall in Neukölln ist gestern Vormittag ein 24-jähriger Kradfahrer aus demselben Bezirk ums Leben gekommen. Der Mann fuhr gegen 9 Uhr 40 mit einer „Yamaha“ vom Hermannplatz kommend auf der Sonnenallee in Rich
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s
Gefälschte Zippos in Vietnam
MarkenBlog / Der Trademark Blog berichtet via VietNam News über den Fund gefälschter Zippo Feuerzeuge in Vietnam. Die Ware wurde beschlagnahmt und der Händler mit einer Geldstrafe belegt. Inspectors and police found about 1,900 counterfeit lighters and 1,100
BVerwG 1 WB 18.05
Bundesverwaltungsgericht / 18Angesichts des Wortlauts des § 28 Abs. 5 Satz 1 SG als reguläre Ermessensvorschrift und seiner historisch-teleologischen Auslegung ist entgegen der Auffassung des Antragstellers kein Raum für eine Reduzierung des pflichtgemäßen Ermessens auf
Trademark Insider 1. Quartal
MarkenBlog / Das US Unternehmen NAMEPROTECT hat den Trademark Insider mit Daten für das erste Quartal 2006 veröffentlicht. Die Publikation gibt einen Überblick über die beim US Patent & Trademark Office angemeldeten Marken, die Anwaltskanzleien mit den
Linktipp: Las Vegas Trademark Attorney
MarkenBlog / Las Vegas Trademark Attorney A blog dedicated to exploring, discussing, and sharing with others all aspects of trademark law. von Ryan Gile
Kanada: Olympia Marken
MarkenBlog / Der Canadian Trademark Blog informiert über die kanadische Gesetzgebung zum Schutz der olympischen Marken anlässlich der Winterspiele 2010 in Vancouver.
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Der Klassiker: Unfall beim Spurwechsel
Motorradrecht / Heute Früh gegen 7 Uhr 30 wurde auf der Straße Adlergestell in Adlershof ein 40-jähriger Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt. Der Kradfahrer aus dem Landkreis Dahme-Spree fuhr mit seiner „Yamaha“ auf dem mit
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