.xxx
am 30.11.2005 von http://domecht.twoday.net/Bret Fausett teilt in einem aktuellen Podcast aus Vancouver, wo ICANN zur Zeit sein 3. diesjähriges Meeting abhält, mit, die Entscheidung, ob .xxx kommt, sei auf unbestimmte Zeit …
Clement tritt aus SPD aus
RA-Blog / Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus, meldet die FAZ. Grund sei u. a. die ihm gestern erteilte Rüge durch die Bundesschiedskommission, die seine Wahrnehmung des Rechtes auf Meinungsfreiheit drangsaliere. …
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der …
Am Ziel
Andere Ansicht / Bin gerade aus Nürnberg zurück. Für nordbayerische Referendare endet die Referendariatslaufbahn in der mündlichen Prüfung am OLG Nürnberg. Mit einem soliden Ergebnis im Gepäck ist die Referendariatslaufbahn und die Berufsausbildung in Form der…
ICANN-Überblick
domainblog / Wenn schon sonst nichts, so will ich wenigstens auf den aktuellen 38. Podcast von Bret Fausett hinweisen, in dem er sich fragt, ob ICANN, ganz unabhängig sein soll oder ob eine politische Kontrolle stattfinden soll (und wenn ja, welche? Durch di…
ICANN und VeriSign
domainblog / Bret Fausett hat sich die neuen Verträge zwischen ICANN und VeriSign angeschaut und analysiert (Podcast). Beide Seiten haben gewonnen, doch Dritte bleiben außen vor. ICANN hat bekommen, was sie wollte: Kontrolle über die Roots. Auf V…
.cat und .xxx Entscheidung von ICANN
domainblog / Ende vergangener Woche entschied sich ICANN für die Einführung von .cat (für Katalonien) und lehnte .xxx zunächst ab, doch .xxx ist auf ihrem Weg: Bret Fausett berichtet auf seinem ICANNblog-Podcast.…
7jährige und die Aufsichtspflicht
Rechtslupe / Wenn Kinder etwas angestellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumutbare unternommen, um Schäden durch ihre Kinder zu verhindern, haften sie selbst dann nicht, wenn es um weit mehr als eingeworfene Fensterscheiben geht…
Diskriminiert in Deutschland: Europa liegt Richtern fern
Kanzlei Menschen und Rechte / Gleich drei Klagen mit denen Beamte, die in Lebenspartnerschaften leben, beanspruchen wie Ehepartner behandelt zu werden, hat das Verwaltungsgericht Hannover abgewiesen. Ein Bundes- und ein Landesbeamter begehrten als Besoldungsempfänger bzw. als Ve…
Der Fenstersturz eines Saarländers
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der umgangssprachliche Ausdruck, wer sich zu weit aus dem Fester lehnt, bedeutet ein Risiko eingehen, bzw. eine riskante Aussage treffen, oder auch etwas versprechen, das man eventuell gar nicht halten kann.Die Konsequenz dieser Redensart mußte nun…
Wieder einmal der EuGH zum EG-Führerschein…
beck-blog / Man mag diese Entscheidungen eigentlich schon gar nicht mehr lesen, glaubt man doch, zum EG-Führerschein sei doch bereits alles entschieden. Dem ist aber nicht so. Der EuGH Urteil v. 20.11.2008 -C-1/07 (Rechtssache Frank Weber) musste sich jetzt…
Proteste beim OLG Stuttgart wegen Klar
RA-Blog / Die Welt meldet, dass anlässlich der gestern vom OLG Stuttgart getroffenen Entscheidung, Christian Klar im kommenden Januar nach 26 Jahren auf Bewährung aus der Haft zu entlassen, man sich dort mit einer Welle des Protests konfrontiert sieht:…
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B…
