www.elektrogesetz.de
am 27.08.2006 von http://weblawgde.blogspot.comDiese Website bietet diverse Informationen über das Elektrogesetz [ElektroG], das in wesentlichen Teilen seit dem 13. August 2005 die Entsorgung und …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
DPMA sucht Juristen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N
VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC
Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 21.10.2008 (Urteil v. 21.10.2008, Az. 4 A 109/07) festgestellt, dass einen Verein keine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für seinen internetf
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m
IT-Recht Kanzlei veröffentlicht neues eBook : Das Elektrogesetz – Kleine Abhandlung in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Noch immer scheint nicht zu jedem vorgedrungen sein, dass ein Verstoß gegen die im ElektroG enthaltene Registrierungspflicht als Verstoß gegen eine Vorschrift zur Regelung des Marktverhaltens gewertet werden kann. Damit liegt wiederum
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
Neue Abmahnwelle wegen des Vertriebs nicht registrierter Beleuchtungskörper?
Handakte WebLAWg / Eine neue Abmahnwelle könnte auf Internethändler zukommen, die nicht registrierte Beleuchtungskörper vertreiben. Wie der shopbetreiber-blog.de veröffentlichte, wurde einer der Mitgliedshändler abgemahnt, weil er angeblich nicht registrierte Be
Urteile aus Chicago
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das oft besonders lesenswerte Urteile verfassende Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks entschied heute: Jimenez-Gonzales, L. v. Mukasey, Michael Leister, Sandra v. Peterson, Michel Dale, Curtis L. v. Poston, P.O. © 2003-2008 German
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Registrierung der Elektrogerätehersteller
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit Frühjahr 2003 sind die EU-Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und die EU-Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten in Kraft getreten und
BGH: 0,8-fache Geschäftsgebühr für Schutzschrift?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Beschluss vom 13.03.2008, Az. I ZB 20/07 § 2 Abs. 2 Satz 1 RVG, Anlage 1 Nr. 3100 VV RVG Der BGH hat entschieden, dass für die Hinterlegung einer Schutzschrift auch dann eine 1,3-fache Geschäftsgebühr gefordert oder festgesetzt werden kann,
Vater der Würzburger Hotel-Ruine zu 6.750 Euro Geldstrafe verurteilt
schreibmaschine / Die graue Eminenz hinter der Würzburger Hotelturm-Ruine ist vom Amtsgericht Würzburg wegen „vorsätzlicher falscher Versicherung an Eides statt“ am Mittwoch zu 6.750 Euro (90 Tagessätze von 75 Euro) Geldstrafe v
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