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Wurde gegen Sie schon staatsanwaltlich ermittelt?

am 31.07.2006 von http://www.strafblog.de

Diese Frage stellt 123recht.net den Besuchern der Website und gibt auch gleich mehrere Antwortmöglichkeiten vor. Die bislang 119 Anworten teilen sich wie folgt auf:

- Nein, obwohl es Grund gegeben hätte 9,2 %

- Nein, ich habe auch nie etwas getan 60,5 %

- Ja, aber fälschlicherweise 13,4 %

- Ja, ich hatte auch tatsächlich etwas ausgefressen 16,0 %

Was mit den verbleibenden knapp 1 Prozent der Antworten ist, bleibt in dem Beitrag offen.

Die Fragestellung leidet natürlich unter der Tatsache, dass nicht jeder Beschuldigte davon erfährt, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt hat. So besteht z.B. im Falle einer Verfahrenseinstellung mangels dringenden Tatverdachts nach § 170 Abs. 2 StpO eine Mitteilungspflicht nur, wenn der Betroffene als Beschuldigter vernommen worden ist oder wenn ein Haftbefehl gegen ihn erlassen worden war, ansonsten, wenn er um einen Bescheid gebeten hat (was voraussetzt, dass ihm das Verfahren bekannt war) oder wenn ein besonderes Interesse an der Bekanntgabe ersichtlich ist.

Immerhin haben rund ein Viertel der Anwortenden angegeben, schon einmal etwas ausgefressen zu haben, was Ermittlungen gerechtfertigt hat oder hätte, während rund 75 % nach eigener Einschätzung lammfromm sind, auch wenn gegen 13,4 % schon zu Unrecht ermittelt wurde.

Inwieweit die Zahlen repräsentativ sind, weiß ich nicht, die Zahl der Antworten reicht sicher nicht aus, zu tatsächlich aussagekräftigen Ergebnissen zu kommen. Aber die Aktion läuft ja noch, so dass sich jeder, den´s interessiert, noch anonym outen kann.

Autor: RA Rainer Pohlen

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