Wuppertal: Knöllchen im Akkord
am 11.12.2006 von http://www.lawblog.de
Die Stadt Wuppertal hat eine Politesse abgemahnt. Vorwurf: Die Mitarbeiterin soll im letzten Jahr zu wenige Knöllchen geschrieben haben. Die Frau klagte vor dem Arbeitsgericht. Erfolgreich. Nach einem Bericht der Westdeutschen Zeitung nimmt die Stadt die Abmahnung zurück.
Gegenüber der Westdeutschen …
Anwalt der Abgemahnten
DPMS INFO / Zyklisch, wie die Gezeiten schwappen immer neue Abmahnwellen über die im Internet tätigen Unternehmer herein. (Quelle: Evil_saltine using Graph 2.6, Photoshop, and Microsoft GIF Animator, CCL) Nachdem eine Welle ihren Höhepunkt erreicht hat, wir…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
FDP: Regierung hat kein Rezept gegen Rezession
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der stellvertretende FDP-Chef Rainer Brüderle hat der Regierung Konzeptionslosigkeit und Handlungsunfähigkeit im Kampf gegen die Rezession vorgeworfen. Zu Beginn der Generaldebatte im Bundestag warf Brüderle am Mitt…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu…
Augen auf beim Regenlauf
Rechtslupe / Eine in einer Baustelle ausgelegte Schaltafel (Holztafel mit Metallrahmen) sollte man nur dann als Weg benutzen, wenn sie nicht erkennbar nass und rutschig ist. Ansonsten riskiert man nicht nur einen Sturz. Wenn ein gefahrloserer Weg ohne weiteres m…
Lasst mir meine Halluzination
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eigentlich sind sie ja bescheiden, die Niederländer. Sie brauchen keine Hotels, sie haben ihre Wohnwagen. Sie brauchen keinen Kaviar, sie haben ihren Käse. Sie brauchen keine Orchideen, sie haben ihren Hanf. Wenn man ihnen aber ihren Ruasch nehmen…
Anwälte und eine mittellose Gesellschaft
Handakte WebLAWg / Es könnte der teuerste Satz der deutschen Wirtschaftsgeschichte werden. Zwei Monate nachdem der damalige Chef der Deutschen Bank, Rolf Breuer, im Februar 2002 mit holprigen Worten die mangelnde Kreditwürdigkeit seines Kunden Leo Kirch öffentlich a…
Public Value aus Hollywood? Struve, Sonne, Saure Gurken
e-comm / Günter Struve, Ex-ARD-Programmdirektor, wurde im Juni dieses Jahres vom ORF als Sachverständiger für das Qualitätssicherungssystem, den Public- Value-Test der ORF-Programme 2008 und 2009 (Zitat aus der APA-Meldung) bestellt (siehe dazu schon hier…
Regierung führt das e-Porto ein
LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic…
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