WUNSCHERGEBNIS
am 09.12.2004 von LawBlog
Rumänische Prostituierte haben zwar grundsätzlich einen Anspruch darauf, auch in Deutschland selbstständig zu arbeiten. Zu diesem Zweck muss ihnen auch ein Visum erteilt werden. Das Verwaltungsgericht Berlin versagte drei rumänischen Klägerinnen allerdings die Einreise, weil sie keine Mittel zur Betriebsgründung vorweisen können, kein Geschäftskonzept haben und auch nicht ausreichend deutsch sprechen.
Die Zusammenfassung des Urteils bei beck-aktuell ist …
UNSICHERE SCANS
LawBlog / Iris- und Fingerabdruck-Scans sind weit weniger sicher als behauptet. futurezone.orf.at berichtet über Untersuchungen, wonach sich manche Scanner sogar mit einem Papier überlisten lassen, auf das ein Auge gedruckt ist. Die Fehlerrate soll bei gän…
Rumänische Prostituierte ohne Businessplan
Streitsache / Blog / Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klagen von drei Frauen aus Rumänien abgewiesen. Zwar hätten rumänische Staatsangehörige einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Auslegung eines EG-Abkommens mit Rumänien u.a. zur Niederlassun…
Rumänische Autodiebe sind Patrioten
Handakte WebLAWg / Ein Vorurteil besagt, dass geklaute Autos meist in osteuropäischen Staaten wiederzufinden sind. Rumänische Langfinger haben es aber nicht auf die deutschen Oberklasse-Marken Audi, BMW oder Mercedes abgesehen, sondern knacken mit Vorliebe heimische…
Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänien und Bulgarien
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit dem Jahresanfang 2007 sind Rumänien und Bulgarien Mitglied der Europäischen Union geworden. Trotzdem können die Rumänen und Bulgaren noch nicht die vollständige Freizügigkeit für sich in Anspruch nehmen, wie sie eigentlich als eine der sog…
27. Juni 2005 Zypries: Erweiterung sichert Europa den Weg ins 21
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und ihre rumänische Amtskollegin Monica Macovei haben heute in Bukarest vereinbart, die rechtliche Zusammenarbeit beider Länder intensiv zu fördern. Schwerpunkte der Kooperation bilden das Recht der…
Kindereinreise in die USA
Blickpunkt Recht & Steuern / Für die Einreise von Kindern in die USA gelten ab dem 26. Oktober 2006 neue Bedingungen im Rahmen des “Visa Waiver Program” (Visa-Verzichts-Programm). Danach bestehen für Kinder nunmehr die folgenden Möglichkeiten: Kinderreisepässe,…
Europarat-Bericht sorgt für Eklat
Handakte WebLAWg / Aus Protest gegen einen Untersuchungsbericht zu den CIA-Geheimgefängnissen haben sich die rumänischen Vertreter vorläufig aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zurückgezogen. Der vom Europarat beauftragte Schweizer Sonderermittler…
HABM: rumänische Anmelder
MarkenBlog / Rangliste der rumänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. S.C. STANDARD SNACKS S.R.L.. (54) ANTIBIOTICE SA (21) S.C.INTERMARK s.r.l. (21) SC PHOENIXY SRL (8) ZAREA S.A. (8) GLOBAL SPIRI…
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