Wunderwaffe RSS
am 13.02.2006 von http://www.juraaa.de
Für die meisten wahrscheinlich ein alter Hut, aber ich hatte bisher nicht bemerkt, dass sowohl der Bundesgerichtshof als auch das Bundesverfassungsgericht eigene RSS-Feeds anbieten:
» BGH - Pressemitteilungen
» BVerfG - Pressemitteilungen
» BVerfG - Entscheidungen
In diesem Zusammenhang kann ich auch Netvibes empfehlen, ein Ajax-Multitalent inkl. RSS-Reader, das heißt Zugriff auf die eigenen Lieblings-Feeds und Dienste über den [...]
BVerfG zur Verfassungswidrigkeit von Wohnungsdurchsuchungen
Jurabilis / Gerade wurden drei Beschlüsse des BVerfG zum Thema Verfassungswidrigkeit von Wohnungsdurchsuchungen aus dem vergangegen Monat veröffentlicht. Die Entscheidungen waren wohl dringend notwendig, denn wenn es für die Erkenntnis, dass die Durchsuchun…
BVerfG erlaubt Observation per GPS
LAWgical / Das BVerfG hat heute durch Urteil die Observation per GPS für zulässig erklärt. Die Entscheidung sowie eine Pressemitteilung, die den Inhalt der Entscheidung zusammenfasst, sind bereits auf der Homepage des Gerichts abrufbar.…
BVerfG:
advobLAWg / Das BVerfG hat heute seine Entscheidung zu einer Verfassungs-Beschwerde verkündet, die sich vor allem gegen den Einsatz von GPS-Ortungssytemen zu Ermittlungszwecken wandte. Das Gericht hat diese Verfassungs-Beschwerde zurückgewiesen und entschi…
Staatliche Kontrolle von Bankkonten
Handakte WebLAWg / Die staatliche Kontrolle von Bankkonten zur Bekämpfung des Steuerbetrugs kann nach einer Entscheidung des BVerfG zum 01.04.2005 in Kraft treten. Der Erste Senat in Karlsruhe lehnte die Anträge auf einstweilige Anordnung gegen das umstrittene Gesetz…
BVerfG: Schlag auf Schlag
Die herrschende Meinung / Dieses Frühjahr legt das Bundesverfassungsgericht eine hohe Schlagzahl bezüglich richtungsweisender Entscheidungen vor: So wird am 27.02. das Urteil zum nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzgesetz in Puncto "Onlinedurchsuchung"…
Verfassungsrecht in Reimen
BERNIE.1 / Heute: BVerfG, Urt. v. 03.07.2008, 2 BvC 1/07; 2 BvC 7/07 Frei, geheim und allgemein, sollen unsre Wahlen sein. Gleich und auch unmittelbar stellt das Grundgesetz sie dar. Das Wahlgesetz soll danach trachten den Wählerwillen zu beachten. Ein negativ…
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