Professor: Wulff hat sich strafbar gemacht
LawBlog | 16. Januar 2012 — In einem 9-seitigen Aufsatz geht der Staats- und Verwaltungsrechtler Hans Herbert von Arnim der Frage nach, ob sich Bundespräsi…
Wulff: Verstoß gegen Ministergesetz
Hans-Herbert von Armin, entpflichteter Professor der DHV Speyer, hat sich in einem Artikel für die NVwZ mit der Kreditaffäre von Bundespräsident Wulff auseinandergesetzt. Von Armin kommt zu dem Ergebnis, dass Wulff als niedersächischer Ministerpräsident gegen das Verbot, Geschenke in Bezug auf sein Amt anzunehmen, (§ 5 Abs. 4 NdsMinG) verstoßen und sich wohl auch wegen Vorteilsannahme (§ 331 StGB) strafbar gemacht hat. Der von zwei …
» Vollständiger ArtikelThemen: Öffentliches Recht , Stgb , Armin , Wulff , Dhv Speyer , Debatte , Politk
Erschienen 14. Januar 2012 auf http://de-lege-lata.blogspot.com.
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Gutachten: Wulff verstieß gegen § 331 StGB
Juraexamen.info | 14. Januar 2012 — Ein Gutachten des Staatsrechtlers Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Speyer) kommt zu dem Schluss, dass Christian Wulff durch …
Wulff bei Präsidentenwahl im ersten Durchgang durchgefallen
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
Wulff: Vollständige Fragen und Antworten im Netz
Juraexamen.info | 18. Januar 2012 — Der nächste Schritt in der Affäre Wulff: Auf der Website der Kanzlei seines Anwaltes ließ der Bundespräsident die vollständig…
Möglicher Verstoß gegen Ministergesetz - Wulff leaste Auto zu VW-Mitarbeiterkonditionen
FOCUS Online | 5. Februar 2012 — Gegen Bundespräsident Christian Wulff gibt es neue Vorwürfe im Zusammenhang mit einem möglichen Verstoß gegen das Ministergesetz.…
Der Gutten-Wulff im Wiki-Kleid - und was ist eigentlich ein Rechtsstaat?
Kanzlei Menschen und Rechte | 10. Januar 2012 — Nun hat der Präsident Wulff sein eigenes Wiki (der Zenith echter Berühmtheit oder das beginnende Ende), in dem die gegen ihn …
Die StA Hannover will gegen Wulff ermitteln – wie lange lässt sich der Bundespräsident noch halten…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Februar 2012 — Na, das ist aber schon eine Sensationsmeldung, die da gerade über die Ticker läuft. Die StA Hannover will offenbar die Aufhebun…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Februar 2012 — Na, das ist aber schon eine Sensationsmeldung, die da gerade über die Ticker läuft. Die StA Hannover will offenbar die Aufhebun…
Verdacht der Vorteilsannahme - Bundespräsident Christian Wulff ist zurückgetreten
FOCUS Online | 17. Februar 2012 — Christian Wulff hat seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten erklärt. Damit reagierte er auf drohende Ermittlungen durch di…
Ermächtigung entzogen
De lege lata | 10. Januar 2012 — Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, kommt es nicht zum Prozess gegen den Facebook-Nutzer, der Kommentare zu einem besonders…
