Würzburger StA prüft Sterbehilfe-Fall
am 01.07.2008 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Am Lehrstuhl ruft den ganzen Tag schon die Presse an, jammert der Chef. Hintergrund ist der aktuelle Sterbehilfe-Fall um den ehemaligen Justizsenator Roger Kusch aus Hamburg.
Wie “gut unterrichtete Quellen” zu entnehmen ist, hat …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Sterbehilfe: ein Gebot christlicher Nächstenliebe?
mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS: Der Hamburger Justizsenator Roger Kusch heizt die Debatte um den Strafrechtsparagraphen 216 an Der Hamburger Justizsenator hat in ein ethisches Wespennest gestochen. In einem Zeitungsbeitrag sprach sich der CDU-Pol…
Sterbehilfe, Roger Kusch und die Pharisäer
Handakte WebLAWg / Im März hatte der ehemalige Hamburger Justizsenator und ehemalige Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Roger Kusch, der 2006 die Partei “HeimatHamburg” und letztes Jahr den Verein Dr. Roger Kusch Sterbehilfe gegründet hat, die von ih…
Roger Kusch reloaded
Handakte WebLAWg / Hat Hamburg seinen neuen Schill? Der entlassene Justizsenator Roger Kusch hat eine Partei gegründet, die strikt konservative Bürger ansprechen soll. Ihr Name: “Heimat Hamburg“. Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch will mit…
Live and let die - hat Kusch die Lizenz zum Sterbenlassen?
mepHisto-bLAWg / Florian Rötzer befaßt sich bei TELEPOLIS mit der aktuell kontrovers diskutierten Beihilfe zur Selbsttötung einer alten Dame, die der Hamburger Ex-Justizsenator Roger Kusch jüngst geleistet hat: “Im März hatte der ehemalige Hamburger Justiz…
Live and let die - hat Kusch die Lizenz zum Sterbenlassen?
mepHisto-bLAWg / Florian Rötzer befaßt sich bei TELEPOLIS mit der aktuell kontrovers diskutierten Beihilfe zur Selbsttötung einer alten Dame, die der Hamburger Ex-Justizsenator Roger Kusch jüngst geleistet hat: “Im März hatte der ehemalige Hamburger Justiz…
Merkel lehnt aktive Sterbehilfe ab - Schärfere Gesetze prüfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen jede Form aktiver Sterbehilfe ausgesprochen. Angesichts eines aktuell bekanntgewordenen Falles schloss sie am Mittwoch in einem Interview mit dem Sender N24 schärfere rechtliche M…
» Roger Kuschs Sterbehilfe-Aktion stößt auf große Empörung - DIE WELT - WELT ONLINE
Politiker und Kirche distanzieren sich scharf von dem Juristen - Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren"/> <meta name="keywords" content="Welt Online"/> <meta name="author" content="…
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