Wozu eine Schutzschrift?
am 10.08.2004 von http://www.law-blog.de/Bekanntermaßen kann man ab und an kommende juristische Auseinandersetzungen praktisch riechen. Wenn ein Einzelhändler eine grenzgängige verkaufsfördernde Aktion plant, wenn ein Verlag eine neue Zeitschrift in einem umkämpften …
Die Schutzschrift
Handakte WebLAWg / Die vorbeugende Abwehr von zu erwartenden Anträgen auf eine einstweilig Verfügung stellt ein zu Unrecht häufig noch vernachlässigtes Beratungsfeld dar. Einstweilige Verfügungen sind häufig Folge von werblichen oder vertrieblichen Aktionen. Wird…
BGH: Kosten der Schutzschrift II - Die durch die Einreichung einer Schutzschrift nach Rücknahme des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entstandenen Kosten sind auch dann nicht erstattungsfähig, wenn der Antragsgegner die Antragsr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO hat die unterliegende Partei oder im Falle der Antrags- oder Klagerücknahme der Antragsteller oder Kläger (§ 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO) dem Gegner die diesem erwachsenen Kosten zu erstatten, soweit sie zur zwecke…
BGH: Urlaubsgewinnspiel - Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der Werbung für ein Gewinnspiel.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 4 Nr. 5 UWG erfasst auch die Werbung für ein Gewinnspiel. 2. Die von dem Veranstalter bezweckte Anlockwirkung erreicht den Verbraucher bereits durch die Werbung für ein Gewinnspiel. Der mit § 4 Nr. 5 UWG verfolgte Schutzzweck gebietet es…
Bundesregierung plant Reform des familiengerichtlichen Verfahrens
Rechtblog / Die Bundesregierung plant eine Reform des familiengerichtlichen Verfahrens. Dazu hat sie nach Angaben des Deutschen Bundestages vom 25.09.2007 einen Gesetzentwurf (BT-Drs. 16/6308) vorgelegt. Darin ist vorgesehen, dass sämtliche Streitigkeiten &…
eBay plant zweiten Markt für Gewerbehandel
Rechtblog / Wie unter handelsblatt.de zu lesen ist, plant eBay eine zweite Platform für den Gewerbehandel. Auf dieser Platform soll neue Ware zu einem Festpreis verkauft werden. Dem Bericht zufolge garantiert eBay anders als bei herkömmlichen Online-Auktionen…
Absprachen bei den Ladenöffnungszeiten
Blickpunkt Recht & Steuern / Voraussichtlich am 21. November 2006 tritt das neue Ladenöffnungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen und damit die vollständige Freigabe der Ladenöffnungszeiten an Werktagen in Kraft. Damit stellt sich aber auch die Frage, inwieweit die örtlich…
Mal was ganz Neues
mindermeinung.de / Wie der Fachschaftsrat der Politikwissenschaftler auf seiner Homepage bekanntgibt, plant der Studentenrat der Universität Leipzig (StuRa) am 12.05.2005 um 11 Uhr eine Vollversammlung abzuhalten. Thema sollen mal wieder die Studiengebühren sein, de…
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