OLG Köln: Verwechslungsgefahr zwischen “Culinaria” und “Coolinaria”
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. April 2010 — OLG Köln, Urteil vom 22.01.2010, Az. 6 U 130/09 §§ 14, 15 MarkenG Das OLG Köln hat entschieden, dass zwischen der Wortmar…
Wortmarke versus Firmenbezeichnung
Auch zwischen einer Wortmarke und einer Firmenbezeichnung, oder einem Firmenschlagwort kann Verwechslungsgefahr bestehen.
Dies setzt zunächst eine Branchennähe voraus.
Beim Zeichenvergleich ist auf klangliche, schriftbildliche und begriffliche Ähnlichkeit abzustellen, wobei weitgehende Übereinstimmung der Zeichen schon in einem Punkt für die Annahme der Verwechslungsgefahr ausreichend sein kann. Bei Ähnlichkeit in mehreren Kriterien verstärkt sich die Verwechslungsgefahr noch. im Rahmen der phonetischen Betrachtung sind alle im Verkehr gebräuchlichen Aussprachen
heranzuziehen, in begriff…
» Vollständiger ArtikelThemen: Markenverletzung , Verwechslungsgefahr
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 3. Mai 2010 auf http://blog.kanzlei-hellmann.com.
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Marken T-interconnect: BGH: Verwechslungsgefahr zwischen INTERCONNECT und T-InterConnect
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BGH: METROBUS (Urteil vom 05.02.2009 - I ZR 167/06)
muepe.de | weblog peter müller | 19. Mai 2009 — Leitsätze des BGH: Ob ein bekanntes Klagekennzeichen (hier: Klagemarke und Firmenschlagwort "METRO") in einem zusammengesetzten …
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 05.02.2009 I ZR 167/06 HVV Metrobus Der BGH hat völlig zu Recht entscheiden, dass zwischen den Zeichenfolgen "METR…
Engelsgleich? Zur Verwechslungsgefahr ähnlicher Wortmarke und Wortbildmarke
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Juni 2011 — BPatG Beschluss vom 14.06.2011 24 W (pat) 25/10 Envitec ./. EnviCat Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Zeichenfolgen "En…
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BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen MIXI und KOHLERMIXI
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Verwechslungsgefahr Serienzeichen: BPatG: Zur Verwechslungsgefahr bei Serienzeichen
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