Wortmarke The Coffee Store unterscheidungskräftig?
am 02.11.2005 von MarkenBlog
Gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM, die Wortmarke The Coffee Store in den Nizzaklassen 30, 32 und 43 nicht einzutragen, hat die The Coffee Store GmbH aus Mannheim Klage beim Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht.
(Rechtssache T-323/05)
Klagegründe: Die angemeldete Marke könne nicht als ein Zeichen mit ausschließlich beschreibendem Charakter im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung des Rates (EG) Nr. …
TUI klagt gegen das HABM
MarkenBlog / Ist die Wortmarke “Fliegen zum Taxipreis” (Nr. 2 851 681) in den Nizzaklassen 36 und 39 unterscheidungskräftig? Diese Frage muss nunmehr das Europäische Gericht Erster Instanz beantworten, nachdem das Harmonisierungsamt die Anmeldung d…
B&O klagt für seine 3D-Marke
MarkenBlog / Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05) B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie …
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog / Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der …
Telekom vs. HABM - Alles, was uns verbindet
MarkenBlog / In der Rechtssache (T-18/06) hat die Deutsche Telekom AG beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM eingelegt. Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Ablehnung der Wortmarke …
EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
MarkenBlog / In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt …
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog / Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz in der Rechtssache T-398/04 eingelegt. Das Europäische Gericht erster Instanz hatte die Klage Henkels gege…
EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel
MarkenBlog / Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht. Der Fränkische Weinbauverband e.V…
EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog / IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht. Klagegründe und wesentliche Argumente Betroffene Gemeinsc…
AUDI klagt für Vorsprung durch Technik
MarkenBlog / In der Rechtssache T-70/06 hat die AUDI AG aus Ingolstadt beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht. AUDI hatte die Wortmarke “Vorsprung durch Technik” für Waren und…
Apple klagt gegen das HABM
MarkenBlog / Apple Inc. hat Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM eingereicht (Rechtssache T-328/05). Das HABM hatte einem Widerspruch der TKS-Teknosoft SA aus der Schweiz gegen Apples Anmeldung der Marke Quartz (Registernummer 00142…
EuGH: Henkel scheitert mit Markenschutz für Spülmaschinen-Tabs
MarkenBlog / Das Aussehen auch bunt gestalteter Spülmaschinen-Tabs kann kaum als Marke eingetragen werden. Der Verbraucher achte letztlich mehr auf die Marke als auf das Aussehen, bestätigte am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein Ur…
K-Swiss vs. HABM
MarkenBlog / Der Sportartikelhersteller K-Swiss aus Westlake Village in den USA hat in der Rechtssache T-14/06 Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht. Das HABM hatte dem Unternehmen die Eint…
EuG: Budweiser gewinnt gegen Bitburger
MarkenBlog / Das Europäische Gericht erster Instanz hat in den verbundenen Rechtssachen T‑350/04 bis T‑352/04 gegen die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH entschieden. Bitburger hatte auf Basis der Marken BIT und Bitte ein Bit den Gemeinschaftsmarkenanmeldu…
EuG: Focus Verlag gewinnt gegen das HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑275/03 musste das Europäische Gericht Erster Instanz über die Klage der Focus Magazin Verlag GmbH aus München gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entscheiden. Der Verlag hatte gegen eine prioritätsjüngere…
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des…
EuGH: SIR gegen ZIRH
MarkenBlog / Der Europäische Gerichtehof hat in der Rechtssache C‑206/04 P den Antrag der Muelhens GmbH & Co. KG auf Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. März 2004 in der Rechtssache T‑355/02 zurü…
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