9/11
markenrecht24.de | 6. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke 9/11 für einzelne Waren der Klassen 03, 14, 25, 32, 33 und 34 w…
Wortmarke “ID” nicht eintragungsfähig
Nach Auffassung des 28. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “ID” für die angemeldeten Waren “Munition und Geschosse” (Klasse 13) nicht eintragungsfähig, da ihr die Unterscheidungskraft fehle. Als Abkürzung für “Identifikation” stehe die Herkunftsfunktion nicht im Vorderg…
» Vollständiger ArtikelThemen: Beschluss , Wortmarke , Eintragung
Erschienen 6. November 2009 auf http://www.markenrecht24.de.
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Passion
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Passion für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 16, …
Jeden Tag anders.
markenrecht24.de | 29. September 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Jeden Tag anders. für einzelne Waren der Klassen 17, 18 und 28 …
Herzchen
markenrecht24.de | 3. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Herzchen für einzelne Waren der Klassen 30, nämlich “Speiseeisp…
Aus die „Mäuse“
markenrecht24.de | 18. November 2009 — Nach Auffassung des 25. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Mäuse inbesondere für “Schokolade und Schokolade…
Trademarker
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
Trademarker, der Handelsfilzstift
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen
markenrecht24.de | 2. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen für einzelne Waren und …
Topscan
markenrecht24.de | 20. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Topscan für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09,…
Europas Erstes Porzellan – Wettbewerbsrechtliche Alleinstellung begründet keine Unterscheidungskraft
markenrecht24.de | 28. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Europas Erstes Porzellan für einzelne Waren der Klassen 11, 14 …
