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Wortmarke: erlaubte Zeichen

am 10.02.2007 von http://www.markenblog.de

Eine interessante Liste der in Wortmarken zugelassenen Zeichen hat Dennis Severiens beim Deutschen …

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Zulässige Zeichen einer Wortmarke

BERLIN BLAWG / Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können Wortmarken, Bildmarken, Kombinationen aus Wort- und Bildmarken, dreidimensionale Marken, Kennfarbenmarken, Hörmarken und sonstige Markenformen angemeldet werden. Zu den sonstigen und neuen

DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl

Die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke der Bundesrepublik Deutschland

BERLIN BLAWG / Mit der Registernummer 1 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke PERKÊO eingetragen. Angemeldet wurde die Wortmarke PERKÊO am 1. Oktober 1894. Nur 15 Tage später wurde die Marke f

CALLBOY

BERLIN BLAWG / Nein, es geht nicht um Torsten den Callboy und “Verleubnungen”. Zufällig habe ich im Register beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke CALLBOY entdeckt. Ein gutes Beispiel dafür, das seine zwar stark beschr

Geheimes beim DPMA

MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt. So richtig geheimnisvoll - nach Area 51 - klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Paten

Knut: Die erste Markenanmeldung ist da

MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30720611.4 hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt die erste der erwarteten Markenanmeldungen für Mediendarling Knut veröffentlicht. Die Wortmarke Knut beansprucht Eintragung in den Nizzaklassen 03, 16, 28, 30, 32, 38,

Löschungsanträge (04/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 66 036 Adventstee Nizzaklassen: 05, 30, 32 307 25 847 dental lounge Nizzaklassen: 35, 38, 42, 44 Quell

Löschungsanträge (10/2008)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 33 665 Nizzaklassen: 12, 25, 34 306 72 127 Nizzaklassen: 29, 30, 43 Quelle: DPMA

Löschungen (41/2005)

MarkenBlog / In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht: 394 04 714 Wortmarke IMAGO Nizzaklassen: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 14 214 INTARIS Wortmarke Nizzaklassen: 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 61 530 PERMACON

Löschungen (33/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht. 303 00 853 COLOR MAXIMIZER Ni

IBM übernimmt ViPER

MarkenBlog / IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42. Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH. Die Übertragung wurde vom Deutschen P

RTL übernimmt Marke vom ZDF

MarkenBlog / Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41. Bisher befand sich die Marke im Besitz des

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