Worte eines scheidenden OLG-Präsidenten
am 11.06.2007 von http://www.elbelaw.de/blawgDie WELT druckt ein Interview mit dem aus dem Amt scheidenden Präsidenten …
Stabwechsel im Bundespatentgericht
Bundesjustizministerium / Raimund Lutz wird Nachfolger des scheidenden Präsidenten des Bundespatentgerichts Dr. Georg Landfermann. Mit einem Festakt im Nymphenburger Schloss hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den mit Ablauf des Monats April in den Ruhestan
Eine alte Affäre holt den neuen Präsidenten ein
Handakte WebLAWg / Der Fall liegt ein Jahr zurück: Dokumente belasteten Nicolas Sarkozy, bald französischer Präsident, zu jener Zeit Innenminister, geheime Auslandkonten unterhalten zu haben. Doch sie waren offenbar gefälscht. Jetzt gehen Richter den Vorwürfen ern
Konsequenter Herr Stoiber
Jurabilis / In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ist heute ein Interview mit CSU-Landesfraktionschef Joachim Herrmann zu lesen, in der er eine bemerkenswerte Aussage über den scheidenden Ministerpräsidenten trifftWas Edmund Stoiber einmal entsch
Personalwechsel beim Landesverfassungsgericht M-V
walfischbucht / Nach zwölf Jahren endet die Amtszeit von fünf der sieben Richter des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, darunter des Präsidenten und Vizepräsidenten, offiziell Ende November. Die Richter bleiben zwar bis zur Berufung der Nachfolger
Brandenburg: Zwei neue Gerichtspräsidenten
Jurabilis / Der Brandenburgische Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 27.04.2005 den bisherigen Vizepräsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts Wolfgang Farke zum zukünftigen Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgerichts gewählt. Ne
Hamburg mit neuer OLG-Präsidentin
ElbeBlawg / (Nicht nur) Hamburgs Referendare haben eine neue Chefin bekommen: nachdem der ehemalige OLG-Präsident Wilhelm Rapp Ende April in den Ruhestand gegangen ist, hat sich als seine Nachfolgerin nun Erika Andreß im Richterwahlausschuss durchgeset
Raimund Lutz wird neuer Präsident des BPat
MarkenBlog / Raimund Lutz heisst der neue Präsident des Bundespatentgerichts. Mit einem Festakt im Nymphenburger Schloss hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den mit Ablauf des Monats April in den Ruhestand eintretenden Dr. Landfermann geehrt und den neu
Frage des politischen Stils
mindermeinung.de / In der Tageszeitung Die Welt vom 16.03.2005 äußert sich Prof. Dr. Degenhart im Gespräch mit Lars-Broder Keil zur verfassungsrechtlichen Stellung des Bundespräsidenten anläßlich seiner Rede vom gleichen Tag. Das Interview kann auch online abger
Ehre, wem Ehre gebührt
RA-Blog / Dem scheidenden US-Präsidenten Bush soll in San Francisco ein besondere Ehrung zuteil werden. Die Presidential Memorial Commission plant das George W. Bush Sewage Plant: Wir denken, dass es wichtig ist, im richtigen historischen Kontext an uns
Präsident des BVerfG im Interview
JURAAA!DE / Ein lesenswertes Interview der Berliner Zeitung mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Dieser spricht sich u.a. gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene, für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags und für eine s
Das ist eine glatte Verleumdung
Handakte WebLAWg / Er ist der mächtigste deutsche EU-Politiker - und er steht mächtig unter Druck. In der Öffentlichkeit wird über seine angeblich enge private Beziehung zu seiner Kabinettschefin Petra Erler diskutiert. Im Interview mit WELT.de weist EU-Kommissar
Das geht so alles nicht
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsrechtler Ernst Benda über die Vertrauensfrage, die Freiheit des Bundespräsidenten und Widersprüche in Gerhard Schröders Argumentation. Ein lesenswerter Beitrag in der Welt.
» WELT ONLINE - „Richter müssen ihre Unabhängigkeit verteidigen" - Nachrichten Hamburg
Hamburgs oberster Richter, Wilhelm Rapp, Präsident des Hamburgischen Verfassungsgerichts und des Hanseatischen Oberlandesgerichts, über die Diskussion um seine Nachfolge und die Wünsche der Politik.
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