Wort des Jahres 2006
am 15.12.2006 von http://streitsache.blogspot.comFanmeile (Pressemitteilung des GfdS …
Fanmeile ist das Wort des Jahres
MarkenBlog / Die Gesellschaft für deutsche Sprache [GfdS] hat das alljährlich gekürte Wort des Jahres veröffentlicht. via Streitsache Für das diesjährige Wort des Jahres liegt auch bereits die passende Markenanmeldung vor. Aktenzeichen: 30649307.1 Wortm
2 BvR 270/08 vom 03.11.2008
BVerfG / Die Beschwerdeführerin steht als Oberregierungsrätin (Besoldungsgruppe A 14) im Dienst des Landes Sachsen-Anhalt und nimmt seit dem Jahr 1993 einen nach der Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten wahr. Sie wendet sich unmittelbar gegen Art
1 BvR 1008/08 vom 05.11.2008
BVerfG / Die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor, weil die Verfassungsbeschwerde unzulässig ist. Eine Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen ein Gesetz ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer selbst, gegenwärtig und unm
Weitere Entscheidungen des BFH (26.11.2008)
STEUERRECHT / Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (26.11.2008) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 07.08.2008 - IV R 36/07 (Keine erweiterte Kürzung des Gewerbeertrags für grundstücksverwaltende Personengesellschafte
Hartz IV Wort des Jahres 2004
Handakte WebLAWg / Auf Platz 1 wählte die GfdS einen Ausdruck, der die öffentliche Diskussion das gesamte Jahr über prägte. Hartz IV steht...
Löschungen (47/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 02 049 PIT-BULL Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 36 130 Die ganze Welt des Te
Missbräuchliches Verteidigerverhalten missbilligt
strafprozess / Der deutsche Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 29.06. bzw. 11.08.2006 (3 StR 284/05) die wahrheitswidrige Behauptung eines Verfahrensfehlers unter Berufung auf das insoweit fehlerhafte Protokoll dann als rechtsmissbräuchlich missbilligt, wen
Gewinner des 6. Weblog Awards
Handakte WebLAWg / Die Katze ist aus dem Sack. Die Gewinner des 6. Weblog Award - The 2006 Bloggies stehen fest. Der Blick auf die Gewinnerliste hält manche Ãœberraschung bereit. (…) Dennoch ist für Blog-Interessierte der Blick in die Gewinnerliste informativ
Verfassungsrichter Udo di Fabio zum Reformer des Jahres 2005 gekürt.
mindermeinung.de / Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat im Herbst 2005 zum dritten Mal ihre Leser zur Wahl des Reformers des Jahres aufgerufen. Zusammen mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (eine überparteiliche Organisation, finanziert von den Me
Prozeßkostenhilfe bei ungeklärter Rechtsfrage
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Aus der BVerfG-Pressemitteilung Nr. 60/2006 vom 05. Juli 2006:Zwar muss Prozesskostenhilfe nicht immer schon dann gewährtwerden, wenn die entscheidungserhebliche Rechtsfrage nochnicht höchstrichterlich geklärt ist. Die Ablehnung derGewährung kann
WIPO: 900.000. Marke registriert
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet Markenregistrierung Nummer 900.000 unter dem Madrider System der internationalen Markenregistrierung. Bei der Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke GRYPHON der chinesischen CHAOZHOU
Profi-Cannabis-Plantage im Spargeldorf
RA-Blog / Effeld, überregional bislang nur für den Spargel-Anbau bekannt, macht nach einem mehr oder weniger freilaufenden Geparden nun auch mit einer der “größeren Cannabis-Plantagen in NRW”, wie die Kreispolizei Heinsberg in einer Pressemitt
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