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Worauf die Welt gewartet hat

am 09.06.2008 von http://www.ra-blog.de

Neues für Puppensammler: Die Obama-Puppe kommt! Aus Neuss!

Die Obama-Puppe trägt einen schwarzen Anzug und hat nach Herstellerangaben die Ärmel hochgekrempelt. Am Revers des 139 Euro teuren Miniatur-Präsidentschaftskandidaten prangt die «Stars and Stripes»-Flagge. (AN-Online)

Fotos von …

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…

Richterlicher Sarkasmus

kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…

Hartz IV und Eigenheimzulage

Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…

Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008

Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…

OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer

STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…

USA: Obama bin Laden abgelehnt

MarkenBlog / Das US Patent & Trademark Office hat die Eintragung der Marke Obama bin Laden (Serial Number: 77086418) abgelehnt, weil eine Verbindung zwischen Osama bin Laden und dem US Politiker Barack Obama, möglicher Präsidentschaftskandidat im kommend…

Stimmungswandel zu Gunsten McCain

medien-gerecht / In neusten Umfragen führt McCain nun deutlich vor Barack Obama. 54% können sich nach der Umfrage von USA Today nun vorstellen McCain zum Präsidenten zu wählen, während Obama nur auf 44% kommt. Die Wahl von Sarah Palin als Kan…

Die spinnen doch

RA-Blog / Wir hatten ja schon mal die Barack-Obama-Puppe eines deutschen Herstellers, aber das war ja noch gar nichts. Einer Meldung bei n-tv entnehme ich, dass die Sarah-Palin-Actionfigur der Renner sein soll. Hersteller herobuilders.com gibt an, bereits…

Obama-Rede am Donnerstagabend an Siegessäule in Berlin

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Barack Obama, will am kommenden Donnerstag an der Berliner Siegessäule eine Rede halten. Darauf stellten sich die deutschen Behörden ein, sagte ein Vertreter am Samsta…

OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise

Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…

US-Wahl: Es ist vollbracht

Jurabilis / Wir gratulieren dem Wahlsieger Barack Obama.…

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