LEGAL ILLEGAL
LawBlog | 24. April 2006 — Ein Mandant hielt sich illegal in Deutschland auf. Er wurde erwischt und ausgewiesen; das Amtsgericht erließ einen Sicherungsha…
Kann es sein, dass andere Länder ihre Bürger partout nicht wiederhaben wollen? Bei einem Afrikaner habe ich zumindest den Eindruck. Nachdem er anderthalb Monate in Abschiebehaft saß, wurde er der Botschaft seines Heimatlandes vorgeführt. Die Prüfung ergab jedoch, so das Ausländeramt, dass der Mann “wahrscheinlich” aus einem anderen Land kommt. Die Botschaftsangestellten nannten praktischerweise alle Länder, mit denen ihr Land gemeinsame Grenzen hat. Woraus sich aber ergeben soll, dass er nicht aus ihrem Land stammt, sagten sie nicht.
Jetzt sind die üblichen drei Monate Abschiebehaft bald vorbei. Das Ausländeramt hat beantragt, die Haft um weitere drei Monate zu verlängern. Obwohl man schon ahnen kann, dass sich die Identität des Mannes wahrscheinlich in der Zeit n…
» Vollständiger ArtikelLawBlog | 24. April 2006 — Ein Mandant hielt sich illegal in Deutschland auf. Er wurde erwischt und ausgewiesen; das Amtsgericht erließ einen Sicherungsha…
LawBlog | 27. Dezember 2006 — Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Neuss von heute Morgen: Die weitere Aufrechterhaltung der Abschiebehaft ist unverhältn…
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — Die am 1. Januar 2006 in Kraft getretene Neuregelung des Kindergeldes für Ausländer ist nach Auffassung des Bundesfinanz…
Jurabilis | 30. September 2005 — „Was ich teilweise erlebt habe, hat nichts mit Rechtsstaat zu tun“, sagte Hans-Jürgen van Schewick auf einer Veranstaltung der …
Terrorismus in Deutschland | 4. Februar 2010 — Der Generalbundesanwalt hat folgende Strafen für die Angeklagten der Sauerlandgruppe beantragt: Fritz Gelowicz: 12 Jahre und …
LawBlog | 10. Februar 2010 — Mein Mandant ist afrikanischer Herkunft. Sein Asylantrag wurde abgelehnt. Er kann aber nicht in seine Heimat abgeschoben werden…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 29. April 2006 — Die drei Russen sitzen über vier Monate in Untersuchungshaft, bis es zur Anklageerhebung kommt. Der zuständige Richter ruft mich a…
LawBlog | 14. September 2005 — Eine paneuropäische Geschichte: Ein Mann aus Osteuropa fährt regelmäßig nach Deutschland. Hier kauft er jeweils ein Auto und …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. November 2011 — Tja, was bringen denn nun sechs Monate Verfahrensverzögerung beim BGH. Antwort: Nicht viel, wenn man den BGH, Beschl. v.07.09.2…
LawBlog | 23. November 2010 — Meine Mandantin sitzt in Abschiebehaft. Die Haftdauer hatte das Amtsgericht zunächst auf drei Monate beschränkt. Das ist gesetz…