Wolfgang Schäuble - über die Pressefreiheit
am 09.08.2006 von http://blat.antville.org/
Eine Rede über Verantwortung, das vielfältige Streben nach Aufmerksamkeit, Imperfektionismus des Staates als Grundlage von Freiheit, und einiges mehr, die Denkanstöße gibt.
Die …
Wolfgang Schäuble - über die Pressefreiheit
blat.antville: Simons Blawg / Eine Rede über Verantwortung, das vielfältige Streben nach Aufmerksamtkeit, Imperfektionismus des Staates als Grundlage von Freiheit und einiges mehr. Die Medien berichteten zusammenfassend, z.B. hier der Tagesspiegel oder hier Spiegel-Onl…
Schäuble pocht auf mehr "Rechtstaatlichkeit"
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut für Initiativen des Gesetzgebers ausgesprochen, um Gefahren aus dem Internet besser begegnen zu können. "Wenn wir uns jetzt als zukunftsfähige Informationsgesellschaft auf…
Der Pressekodex,
blat.antville: Simons Blawg / ist unter dem Titel Publizistische Grundsätze mit den dazugehörigen die Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserats in der Fassung vom 13.09.2006 hier abrufbar pdf, 25 S.). Aus der Prä…
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Kriminalstatistik 2005
Handakte WebLAWg / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) präsentiert heute in Berlin die neue polizeiliche Kriminalstatistik 2005. Nach vorab bekannt gewordenen Zahlen ist die Kriminalität in Deutschland im vergangenen Jahr etwas zurückgegangen. Nach Informat…
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Benda an Schäuble:
blat.antville: Simons Blawg / ... Grundrechte bedürfen keiner demokratischen Legitimation; sie stehen jedem zu und können in Anspruch genommen werden ohne Rücksicht darauf, ob sie der Meinung der Mehrheit entsprechen oder eine Minderheits- oder Einzelposition darst…
Wolfgang Schäuble
blat.antville: Simons Blawg / Hallo Orwell! - ein Gespräch mit dem Großen Bruder: Herr Schäuble, wann haben Sie das letzte Mal George Orwell gelesen? Oh, das ist lange her. Bevor ich eine Falschaussage mache: Ich weiß es nicht. ... Ein prägnantes Int…
Microsoft vs. EU
blat.antville: Simons Blawg / Entscheidung (E) und Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofs (E) zur Aufrechterhaltung der Bußgeldentscheidung der Kommission - vielfältig (z.B. hier oder hier) von der Tagespresse übersetzt und zusammengefasst. Die Mono…
Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen
blat.antville: Simons Blawg / ist die Überschrift zu § 132a StGB, dessen Absatz 1 Nr. 1 Grundlage für einen Strafbefehl des Amtsgerichts Heidelberg sein dürfte. Der Umfang der Geldstrafe deutet entweder auf ein überzogenes Strafmaß an Tagessät…
Schäuble kündigt Gesetzesverschärfungen beim Datenschutz an
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will mit schärferen Gesetzen gegen die illegale Weitergabe von Daten vorgehen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble kündigte am Donnerstag nach einem Spitzentreffen an, dass die Bürger k&u…
Gesundheitsressort: Kein Vorstoß für niedrigere Arznei-Steuern
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundesgesundheitsministerium drängt nach eigenen Angaben nicht bei Finanzminister Peer Steinbrück auf einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz für Arzneien. Einen solchen Vorstoß gibt es nicht, sagte Sprecher…
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