Wolfgang Schäuble - über die Pressefreiheit
am 09.08.2006 von http://blat.antville.org/
Eine Rede über Verantwortung, das vielfältige Streben nach Aufmerksamtkeit, Imperfektionismus des Staates als Grundlage von Freiheit und einiges mehr.
Die Medien …
Wolfgang Schäuble - über die Pressefreiheit
blat.antville: Simons Blawg / Eine Rede über Verantwortung, das vielfältige Streben nach Aufmerksamkeit, Imperfektionismus des Staates als Grundlage von Freiheit, und einiges mehr, die Denkanstöße gibt. Die Medien berichteten zusammenfassend, z.B. hier der T…
Schäuble warnt vor Scheitern von BKA-Gesetz im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor einem Scheitern des umstrittenen BKA-Gesetzes am Freitag im Bundesrat gewarnt. Es wäre absurd, wenn die Länderkammer das Gesetz zu Fall brächte, sagte der CDU-Polit…
Merkel kritisiert Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat scharf kritisiert. Ich finde es geradezu paradox und fahrlässig, die Terrorismusbekämpfung in die Hände des Bundes zu legen und ihm dann …
Bundestag verabschiedet Haushalt 2009 - Neuverschuldung steigt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundestag hat am Freitag den Bundeshaushalt für 2009 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 388 Abgeordnete für und 138 gegen das Zahlenwerk. Das Budget sieh…
Bundesrat stoppt BKA-Gesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundesrat hat das Gesetz zur Ausweitung der Befugnisse des Bundeskriminalamts gestoppt. Die Länderkammer lehnte am Freitag in Berlin den bereits vom Bundestag gebilligt Gesetzentwurf ab. Auch der Antrag zur Anrufung eines…
Müntefering will Hilfen für Bürger über Steuerschecks prüfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Chef Franz Müntefering hält so genannte Steuerschecks als direkte Hilfen für die Bürger und die Konjunktur für erwägenswert. Die Idee ist nicht unklug, sagte er der Bild am Sonntag laut Vorabberic…
Frag bloss nicht den Vater, und schon gar nicht, wenn er Rechtsanwalt ist!
strafprozess / Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_393/2008 vom 08.11.2008 eine Verurteilung wegen Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB). Der Verurteilung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Am Abend des 24. Juni 2006 fand in einem Partyraum des Allmend…
Heißer Winter in Göttingen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Angeblich sind es Linke, die in Göttingen Angst und Schrecken durch Brandanschläge verbreiten. Die Schäden gehen in die Hunderttausende. Mit mehreren Brandsätzen haben Unbekannte in der Nacht zu Samstag auf dem Betriebgelände der Göttinger Stad…
Strafbare Werbung auf parkierten Anhängern
strafprozess / Erneut hat sich das Bundesgericht mit einem “Kriminalfall” auseinander setzen müssen, der für dieses Land, das alles und jedes - wenn immer möglich im Nebenstrafrecht - pönalisisert, typisch ist (BGer 6B_435/2008 vom 06.11.2008). Wie…
Proteste beim OLG Stuttgart wegen Klar
RA-Blog / Die Welt meldet, dass anlässlich der gestern vom OLG Stuttgart getroffenen Entscheidung, Christian Klar im kommenden Januar nach 26 Jahren auf Bewährung aus der Haft zu entlassen, man sich dort mit einer Welle des Protests konfrontiert sieht:…
Meta-Bibliothek EUROPEANA: Opfer des eigenen Erfolgs
Jurabilis / Die FAZ skizziert den kulturpolitischen Hintergrund des beeindruckenden Projekts:Es gibt zwei Sorten Bibliothekare - die Hilfsbereiten und die anderen, die unermüdlich damit beschäftigt sind, den Feind abzuwehren. Die so viele Bücher wie mög…
Im Namen der Öffentlichkeit
Steuerpraxis / Daimler, Siemens, Deutsche Telekom, die angeklagten Spitzenmanager im Mannesmann-Prozess und die Deutsche Bank – das sind nur einige prominente Unternehmen und Manager, die in jüngster Zeit in Gerichtsverfahren verwickelt waren. Wirtschaftspro…
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