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Wolfgang-i.b.a.-Schäuble - Keine Aussicht auf Erfolg?

am 03.04.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.html

Wie bei FR-online zu lesen ist, werde es nach Angaben des Rechts- und Innenpolitikers Benneter keinen Wolfgang-Katalog geben. Die Vorschläge von Wolfgang Schäuble sind weder mit uns Sozialdemokraten abgesprochen, noch bilden sie die Grundlage der Politik der großen Koalition, sagte Klaus Uwe Benneter (SPD) der Frankfurter Rundschau in Berlin. Als …

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Kriminalstatistik 2005

Handakte WebLAWg / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) präsentiert heute in Berlin die neue polizeiliche Kriminalstatistik 2005. Nach vorab bekannt gewordenen Zahlen ist die Kriminalität in Deutschland im vergangenen Jahr etwas zurückgegangen. Nach Informat…

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Wolfgang Schäuble - über die Pressefreiheit

blat.antville: Simons Blawg / Eine Rede über Verantwortung, das vielfältige Streben nach Aufmerksamtkeit, Imperfektionismus des Staates als Grundlage von Freiheit und einiges mehr. Die Medien berichteten zusammenfassend, z.B. hier der Tagesspiegel oder hier Spiegel-Onl…

Wolfgang Schäuble - über die Pressefreiheit

blat.antville: Simons Blawg / Eine Rede über Verantwortung, das vielfältige Streben nach Aufmerksamkeit, Imperfektionismus des Staates als Grundlage von Freiheit, und einiges mehr, die Denkanstöße gibt. Die Medien berichteten zusammenfassend, z.B. hier der T…

Benneter vor Amtsgericht

Handakte WebLAWg / Der Rechtsanwalt Helmut Benneter, Bruder von SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, steht seit gestern wegen Untreue vor dem Amtsgericht Tiergarten. Der 60-jährige Jurist wird verdächtigt, Mandantengelder in Höhe von rund 235.000 Euro veruntreut…

Schäuble wird unfreundlich

RA-Blog / Bundesinnenminister Wolfgang Wibas Schäuble regt sich ein bisschen auf. Das BKA-Gesetz würde dringend gebraucht, meint er, und ein Gesetz ohne Online-Durchsuchung würde es nicht geben. Auf das Bundesjustizministerium ist er gerade nicht so gu…

Programmhinweis

Schnüffelblog / PHOENIX-Programmhinweis für Mittwoch, 18. April 2007, 22.15 Uhr:(Wiederholung um 24.00 Uhr, und Donnerstag, 19. April 2007 um 09.15 Uhr)PHOENIX-Runde „Verschärfte Sicherheit - Brauchen wir den „Schäuble-Katalog?Anke Plättner diskutiert in der…

Schäuble will Foltergeständnisse nutzen

JURAAA!DE / Der Harvard-Professor ist offensichtlich nicht mehr allein mit seinen Folter-Ideen. Auch unser neuer Innenminister Wolfgang Schäuble findet “ein bißchen” Folter wohl völlig in Ordnung. Nur die deutschen Behörden sollen sich dabei nic…

Schäuble nicht mehr erreichbar: Terroranschlag?

mepHisto-bLAWg / Gerade meldet “heise online“, daß Wolfgang Schäuble weg vom Web ist: “Der Webauftritt des CDU-Politikers und derzeitigen Innenministers ist seit dem heutigen Mittwoch nicht mehr erreichbar. Ursache ist eine falsch aufgelöste IP-A…

… helft Herrn Schäuble, reiht Euch ein!

kanzlei-hoenig.info / Wolfgang Schäuble hat eine schwere Bürde zu tragen: er muss für unser aller Sicherheit sorgen. Das ist ein hartes Brot, und dafür braucht er Hilfe. Totale Überwachung ist nur möglich, wenn wir alle helfen. Deswegen…

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