WOLF THEISS Veranstaltung zu Korruptionsprävention bei öffentlichen Auftragsvergaben

Essletzbichler Berger Knoetzl Schnitzer Hofbauer

Wolf Theiss lud am 13. Dezember zu einem Vortragsabend zum Thema Korruption bei öffentlichen Beschaffungen. Als Referenten beleuchteten Franz Hofbauer von Transparency International und Wolfgang Berger von der ASFINAG gemeinsam mit Wolf Theiss Partnerin Bettina Knötzl und Wolf Theiss Rechtsanwalt Johannes S. Schnitzer eine Reihe von Möglichkeiten zur Vermeidung von Korruption bei öffentlichen Aufträgen. Moderiert wurde die Veranstaltung von Wolf Theiss Partner und Leiter der Praxisgruppe Vergaberecht Manfred Essletzbichler.

Jährlich werden allein in Österreich rund EUR 50 Milliarden für öffentliche Beschaffungen ausgegeben. Doch nicht nur aufgrund des Auftragsvolumens ist dieser Sektor anfällig für Korruption. Vorwürfe und Spekulationen betreffend Bieterabsprachen oder der Bevorzugung bestimmter Bieter bei Auftragsvergaben der öffentlichen Hand stehen an der Tagesordnung; dabei ist in den letzten Monaten nicht ganz unberechtigt der Eindruck entstanden, Österreich könnte im “Korruptionssumpf versinken”.

Öffentliche Auftraggeber benötigen daher Instrumente, um der Korruption bei Auftragsvergaben einen Riegel vorzuschieben, aber auch oftmals unberechtigten Skandalisierungsversuchen vorbeugen zu können. Die Wolf Theiss-Veranstaltung vom 13. Dezember stand ganz im Zeichen dieser aktuellen Fragestellungen.

Franz Hofbauer eröffnete den Abend mit den praktischen Erfahrungen von Transparency International mit dem so genannten “Integritätspakt”, gefolgt von Wolfgang Berger, der einen Überblick von Maßnahmen, welche die ASFINAG – einer der wichtigsten öffentlichen Auftragsgeber Österreichs – im Zuge von Auftragsvergaben gegen Korruption setzt. Im nächsten Programmpunkt stellte Bettina Knötzl, Wolf Theiss Partnerin und Leiterin der Praxisgruppe Dispute Resolution, das neue Lobbyisten-Gesetz sowie die neue Korruptionsstaatsanwaltschaft vor. Im Anschluss erläuterte Wolf Theiss Senior Associate Johannes S. Schnitzer in seinem Vortrag, welche praktischen Erfahrungen sich für den Bereich der Korruptionsbekämpfung aus dem “Foreign Corrupt Practices Act” und “False Claims Act” der USA ziehen lassen und unter welchen Voraussetzungen auch Unternehmen mit Sitz in Österreich auf Basis dieser US-Gesetze bestraft werden könnten.

“Diese Veranstaltung hat erstmals verschiedene praktische Lösungsansätz…