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Woher den Schöffen nehmen?

am 23.01.2007 von http://obiterdictum.wordpress.com/

In den Kommentaren dieses Beitrags habe ich kürzlich mit dem österreichischen Rechtsanwalt Ingmar Greil über die Laienbeteiligung an der Rechtspflege diskutiert. Diese ist in Österreich deutlich stärker ausgeprägt als in Deutschland, da es neben Schöffen auch noch echte Geschworene für schwere Verbrechen und politische Straftaten gibt.
Offensichtlich sind Laienrichter aber nicht immer besonders zuverlässig, was sich derzeit an einem österreichischen Fall zeigt: Vor dem Landesgericht Korneuburg (Niederösterreich) erschien zwar ein des Zigarettenschmuggels Beschuldigter, jedoch fehlte einer der Schöffen. Als dieser auch telefonisch nicht erreicht wurde, bestimmten die Berufsrichter kurzerhand eine Ersatzperson. Der Haken an der Sache: der Ersatzmann stand nicht auf der Schöffenliste und hatte auch das notwendige Mindestalter noch nicht erreicht. Das ist nicht nur hinsichtlich des Rechtes auf den gesetzlichen Richter problematisch, sondern führte auch zur Strafverfolgung der Richter wegen Amtsmißbrauchs. Möglicherweise war dies sogar kein Einzelfall (Dementi des Landesgerichtspräsidiums).
Die beschuldigten …

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