Wofür steht Bisky?
am 21.10.2005 von http://log.handakte.de/Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen. “Kulturlosigkeit” nennt Bisky diesen Vorgang und wirft seinen Gegnern vor, sie wollten die Linkspartei “abstrafen”. Sogleich wurde vermutet, neben vielen Konservativen hätten sich vor allem Abgeordnete aus der SPD gegen Bisky gewandt, um letztlich Oskar Lafontaine und das linke Wahlbündnis WASG zu treffen, die den Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl viele Anhänger abwarben. Oder richtet sich die Abneigung gegen …
Bisky rudert zurück
staatsrecht.info / Lothar Bisky will es doch nicht wissen. Nach einer Meldung der Märkischen Oderzeitung soll er vorgeschlagen haben, dass Dagmar Enkelmann die neue Kandidatin der Linkspartei für das Amt eines der Bundestagsvizepräsidenten werden soll. Im Oktober wa…
Bisky wieder nicht gewählt
RA-Blog / Auch im vierten Wahlgang ist Lothar Bisky (Linkspartei) bei der Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten durchgefallen. 249 Stimmen dafür, 310 dagegen, 36 Enthaltungen. Dabei hätte diesmal die einfache Mehrheit gereicht. Quelle: n-tv, Sp…
Abgeordnete mobben Linkspartei
Handakte WebLAWg / Eigentlich war es eine Formalie. Der Chef der Linkspartei, Lothar Bisky, sollte zu einem der sechs Stellvertreter des Bundestagspräsidenten gewählt werden. Doch nun fiel er auch im dritten Wahlgang durch. Quelle: Zeit Dazu auch: Pokerface statt C…
Bisky und kein Ersatz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie alle wissen, ist Lothar Bisky heute auch im vierten Anlauf bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages gescheitert. Die Linkspartei soll nun auf einen abermaligen Wahlgang verichten. War es doch ein wenig zu viel Vergangenheit? Auch einen …
“Ein zuverlässiger Genosse”
JURAAA!DE / FAZ.net fasst die Vorwürfe gegen den Linkspartei-Vorsitzenden Lothar Bisky zusammen: Der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und ihrem Major Christian Kampfrath galt Lothar Bisky als „ein zuverlässiger Geno…
Bisky scheitert erneut
Jurabilis / Der Tagesspiegel erheitert seine Leserschaft:Die Vorsitzenden der Linkspartei-Fraktion, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, hatten vor der Abstimmung vor einer erneuten Niederlage Biskys gewarnt. Gysi nannte ein nochmaliges Scheitern «hochproblematis…
Unpolitische Einbrecher im Büro des Linkspartei-Vorsitzenden Bisky
strafblog / Unbekannte Diebe sind nach einem Bericht der netzeitung in Berlin ins Büro des Vorsitzenden der Linkspartei, Lothar Bisky, eingebrochen und haben dort mehrere Flaschen Wein mitgehen lassen. Politisch interessantes Material, so z.B. ein Heft mit Antr…
Ergebnis des vierten Wahlgangs
JURAAA!DE / 595 abgegebene Stimmen, Ja 249, Nein 310, Enthaltungen 36. Lothar Bisky hat damit überdeutlich keine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten und ist damit m.E. nicht geeignet für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Heute wird es keine weiteren Wa…
Wer wählt Bisky?
JURAAA!DE / Die Jurastudentin erinnert daran, dass Lothar Bisky am Dienstag im vierten Versuch doch noch zu einem der stellvertretenden Bundestagspräsidenten gewählt werden soll, zumindest nach den Vorstellungen der Linkspartei. Wie der Spiegel berichtet, hat…
Souveränes Parlament lehnt Bisky erneut ab
Obiter Dictum / Bei der Wahl eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten hat der Deutsche Bundestag heute erneut Souveränität bewiesen. Der Kandidat der Linkspartei, Lothar Bisky, ist im vierten Wahlgang erneut nicht gewählt worden, obwohl bereits eine einfach…
Pau zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt
Handakte WebLAWg / Die peinliche Posse von Lothar Bisky, der auch im vierten Wahlgang gescheitert war, wurde nicht wiederholt: Petra Pau ist vom Bundestag im ersten Wahlgang zur Parlamentsvizepräsidentin gewählt worden. Bei der mit Spannung erwarteten Abstimmung vot…
Die Linkspartei, eine Mogelpackung?
Handakte WebLAWg / Verfügen die Linken im Bundestag zu Recht über ihren Fraktionsstatus? Nach dem Entschluss der Berliner WASG, gegen die Linkspartei anzutreten, äußern immer mehr Politiker Zweifel an dem Konstrukt. Am Ende könnte der Fall vor dem Verfassungsgeric…
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