Wochenrückblick: Telekom-Paket, RapidShare, Wahlcomputer
am 28.09.2008 von http://www.telemedicus.info/
+++ EU-Parlament stimmt über Telekom-Paket ab
+++ VG Berlin: Vorratsdatenspeicherung eventuell verfassungswidrig
+++ OLG Hamburg: Urteil zu RapidShare
+++ Gerichtsentscheidung zum neuen Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen
+++ Verfassungsbeschwerde gegen bayerische Online-Durchsuchung
+++ Datentransferabkommen mit den USA veröffentlicht
+++ Bundeskanzlerin: Fusionen von Zeitungsverlagen …
Wochenrückblick: Rapidshare, Handy-TV, Markenverordnung
Telemedicus / +++ Rapidshare weiterhin ohne strenge Prüfung von Uploads +++ Mobile 3.0 gibt DVB-H-Lizenzen zurück – Weg frei für Regelbetrieb von Handy-TV +++ Bundesverwaltungsgericht: Telekom muss weiter Zugang zu Call-by-Call-Anbietern zulassen +++ …
Wochenrückblick: Vorratsdaten, BKA, Jugendpornographie
Telemedicus / +++ Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut über Vorratsdatenspeicherung +++ Bundesregierung beschließt BKA-Gesetz und erntet Kritik +++ Änderung des Strafgesetzbuchs zur „Jugendpornographie“ in Kraft getreten +++ EU-Kommi…
Wochenrückblick: ZDF, Telekom, UWG-Reform
Telemedicus / +++ Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie +++ ZDF und Holtzbrinck wollen im Netz kooperieren +++ EuG: Deutsche Telekom muss knapp 13 Mio. Bußgeld zahlen +++ Streit um Streifen – EuGH entscheidet über Adidas-Marke +++…
Wochenrückblick: Creative Commons, Last.fm, StudiVZ
Telemedicus / +++ Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu +++ Grüne wollen „Kommunikationsgeheimnis“ im Grundgesetz +++ LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen +++ Last.fm nähert sich der Kulturflatrate +++ Sex-W…
Wochenrückblick: Holzklotz-Fall, Badewasser, ZDF-Bildausfall
Telemedicus / +++ Bundesrat stoppt BKA-Gesetz – Bundesregierung will Vermittlungsausschuss anrufen +++ Bundesnetzagentur genehmigt neue Netzdurchleitungsentgelte für die Telekom +++ Bundesrat stimmt befristeter Verlängerung von § 52a UrhG zu +++ BVerf…
Wochenrückblick: Rapidhhare, Handy-TV, Markenverordnung
Telemedicus / +++ Rapidshare weiterhin ohne strenge Prüfung von Uploads +++ Mobile 3.0 gibt DVB-H-Lizenzen zurück – Weg frei für Regelbetrieb von Handy-TV +++ Bundesverwaltungsgericht: Telekom muss weiter Zugang zu Call-by-Call-Anbietern zulassen +++ …
Wochenrückblick: Wikimedia, Impressumspflicht, Mediathek
Telemedicus / +++ Microsoft vs. Usedsoft vor dem LG München +++ Wikimedia haftet nicht für Wikipedia +++ EuGH-Urteil zur Impressumspflicht erwartet +++ BNetzA genehmigt Preise für Bitstrom-Zugang +++ ARD startet Testversion der Mediathek +++ WIPO erhÅ
Wochenrückblick: Sat. 1, PNR, Handy-TV
Telemedicus / +++ Neues PNR-Abkommen unterzeichnet +++ Sat. 1 auch weiterhin Vollprogramm +++ Bundeskartellamt will Handy-TV-Konsortium genehmigen +++ Urteilsverkündung zur „Rundfunkgebührenklage“ angekündigt +++ Filesharing: Gericht untersagt Prov…
OLG Köln: Rapidshare - Ein Filehostingdienst ist verpflichtet externe Linksammlungen auf Urheberrechtsverletzungen durch gehostete Daten zu überprüfen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Urteil des OLG Köln vom 07.09.2007 - 6 U 100/07 Urteil des OLG Köln vom 07.09.2007 - 6 U 86/07 Rapdishare Das OLG Köln hat sich in zwei Entscheidungen mit der Verantwortlichkeit eines Filehostingdienstes für Urheberrechtsverletzungen befass…
Wochenrückblick: Pumuckl, Phishing und Handy-TV
Telemedicus / +++ DRM ist endgültig tot: Auch Sony BMG steigt aus +++ OLG Frankfurt: DSL-Anschluss-Inhaber haftet nicht immer für Mitnutzer +++ LG München I: Pumuckl darf Freundin haben +++ LG Köln: Kein Mitverschulden des Phishing-Opfers +++ Entsche…
Wochenrückblick: Musikindustrie, Steinhöfel, Call-in-TV
Telemedicus / +++ Datenschützer kritisieren Google: Kein Konkurrent so datenschutzfeindlich. +++ +++ Media Markt trennt sich von RA Steinhöfel. +++ +++ LfM-Chef Schneider beklagt Untätigkeit der Justiz bei Call-in-Sendungen. +++ +++ Zensur? Ärger um ne…
Gegen Wahlcomputer: CCC bittet um Spenden
LawBlog / Bei den Bundestagswahlen am 18. September 2005 wurden in Deutschland Wahlcomputer der holländischen Firma NEDAP eingesetzt. Die Öffentlichkeit kann die Auszählung der Stimmen auf Wahlcomputern in keiner Weise nachvollziehen. Der Einsatz der Comput…
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