Wochenrückblick: Telefonwerbung, GEZ, VZ als Marke
am 03.08.2008 von http://www.telemedicus.info/
+++ Bundesregierung geht gegen unerlaubte Telefonwerbung vor
+++ Mehr Internetauktionen in der Zwangsvollstreckung
+++ E-Mails dürfen nur mit Zustimmung veröffentlicht werden
+++ Anwälte müssen keine GEZ-Gebühr bezahlen
+++ Namenszusatz „VZ“ ist markenrechtlich geschützt
+++ Keine …
Wochenrückblick: BVerfG-Urteile, Datentransfer, unerlaubte Werbung
Telemedicus / +++ Kennzeichenerfassung in Hessen und Schleswig-Holstein verfassungswidrig +++ Medienbeteiligungsverbot für Parteien ist verfassungswidrig +++ Neue Muster-Widerrufsbelehrung ab dem 1. April +++ Presserat: Kein Missbrauch durch Bildblog +++…
Wochenrückblick: ZDF, Telekom, UWG-Reform
Telemedicus / +++ Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie +++ ZDF und Holtzbrinck wollen im Netz kooperieren +++ EuG: Deutsche Telekom muss knapp 13 Mio. Bußgeld zahlen +++ Streit um Streifen – EuGH entscheidet über Adidas-Marke +++…
Wochenrückblick: Elternhaftung, Top Level Domains, Elena
Telemedicus / +++ Bundesmelderegister geplant +++ Alles ist möglich: Neue Top Level Domains +++ ZDF und Zeit online vereinbaren Internet-Kooperation +++ Eltern haften für ihre Kinder - im Internet +++ BGH: Heide Simonis vs. BILD +++ ELENA: Kabinett fas…
Wochenrückblick: AdSense-Haftung, Biller-Roman, Killerspiele
Telemedicus / +++ Kunstfreiheit: Biller-Roman „Esra“ bleibt verboten +++ Kirchs Fußballrechte-Deal kartellrechtlich nicht unproblematisch +++ Haftung für Google Ads: Blogger beruft sich auf Presserecht +++ Familienministerium kündigt neues Gesetz zu…
Wochenrückblick: Vorratsdaten, BKA, Jugendpornographie
Telemedicus / +++ Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut über Vorratsdatenspeicherung +++ Bundesregierung beschließt BKA-Gesetz und erntet Kritik +++ Änderung des Strafgesetzbuchs zur „Jugendpornographie“ in Kraft getreten +++ EU-Kommi…
Wochenrückblick: All of MP3, Wikipedia, Volksverhetzung
Telemedicus / +++ Musikindustrie lässt Klage gegen „All of MP3“ fallen +++ LG Hamburg: Keine Haftung für Wikipedia-Artikel +++ BVerfG zur Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte +++ RBB: Rundfunkgebührenverteilung ungerecht +++ E-Justi…
Wochenrückblick: Datenschutz, Gravenreuth, Wickert, GEMA
Telemedicus / +++ Reformvorschläge für das Datenschutzrecht +++ Zeitschriften-Portal Mygazines.com weltweit im Visier der Verleger +++ Neues im VZ-Streit: StudiVZ erwirkt einstweilige Verfügung gegen BoerseVZ +++ Gravenreuth nimmt Berufungsantrag im taz…
Wochenrückblick: EuGH, Videoüberwachung, Hackerparagraph
Telemedicus / +++ EuGH: Call-In-Shows können Teleshopping oder Werbung sein +++ Domain-Betrug? Interne Ermittlungen bei der ICANN +++ Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt +++ Hulu.com: NBC und Fox starten eigenen IPTV-Dienst +++ OpenSocial: Google verb…
Wochenrückblick: 2. Korb, neue GPL, Zulassungen für Netz-TV
Telemedicus / +++ GPL liegt in offizieller Version 3 vor +++ Online-Videos sollen bald zulassungspflichtig sein +++ Youtube mit Werbung in Videos +++ Tele2 zahlt 100.000 Euro wegen Cold-Calling +++ 2. Korb zum UrhG passiert den Bundestag +++ Landesmedien…
LG Frankfurt: Keine Wahrheitskontrolle bei Zitaten
Telemedicus / Das Landgericht Frankfurt hat vergangene Woche sein Urteil in dem Rechtsstreit zwischen dem „Evangelischen Pressedienst Hessen“ (EPD Hessen) und der konservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ verkündet: Der EPD Hessen wird verpflichte…
Bundesjustizministerium: Maßnahmen gegen unerwünschte Telefonwerbung
JuracityBlog / Bundesjustizministerin Zypries hat am 12.09.2007 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung angekündigt. Nach Angaben des Justizministerium hat sich unerwünschte Telefonwerbung zu einem fl…
Wochenrückblick: GEMA, Bundesligatickets, Schleichwerbung
Telemedicus / +++ BGH verbietet Schwarzhandel mit Fußballkarten im Internet +++ Schleicherbevorwurf gegen ARD-Programmdirektor Struve +++ Schleicherbevorwurf gegen Pro7 +++ T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate +++ Einstweilige Verfügun…
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