Wochenrückblick: Pornoseiten, Autokennzeichen, RfÄndStV
am 25.11.2007 von Telemedicus
+++ LG Kiel: Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurückgewiesen
+++ iPhone: Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile
+++ Geldbuße gegen Videobänder-Hersteller
+++ Im Kommen: 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
+++ BVerfG verhandelte über automatische Kennzeichenerfassung
+++ ARD, ZDF und Deutschlandradio verstoßen gegen Online-Selbstverpflichtung
+++ SPD fordert …
Wochenrückblick: Niggemeier, iPhone, Wikipedia
Telemedicus / +++ LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier +++ Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb +++ BGH: keine Geräteabgabe für Drucker +++ Product-Placement: Nicht in Deutschland? +++ Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon +++ Google: Forschungsrepor…
Wochenrückblick: Callactive, Musikindustrie, Pressefreiheit
Telemedicus / +++ Niggemeier und Call-In-TV.de kassieren Einstweilige Verfügung von Callactive +++ ProSieben/Sat.1 will Produktionssparte abschieben +++ 5000 Verfassungsbeschwerden gegen Vorratsdatenspeicherung +++ Neues Social Network: Alptraum für Musi…
Wochenrückblick: BVerfG-Urteile, Datentransfer, unerlaubte Werbung
Telemedicus / +++ Kennzeichenerfassung in Hessen und Schleswig-Holstein verfassungswidrig +++ Medienbeteiligungsverbot für Parteien ist verfassungswidrig +++ Neue Muster-Widerrufsbelehrung ab dem 1. April +++ Presserat: Kein Missbrauch durch Bildblog +++…
Wochenrückblick: Callactive, ZJS, Plagiarius
Telemedicus / +++ EG-Vertragsverletzungsverfahren wegen Datenschutz +++ Callactive zieht Klage gegen Call-in-tv.de zurück +++ Plagiarius 2008 vergeben +++ BVerfG urteilt am 27.2. über die Online-Durchsuchung +++ Dänischer Provider muss Pirate Bay sperr…
Wochenrückblick: BKA-Gesetz, Gravenreuth, Springer
Telemedicus / +++ Einigung zum BKA-Gesetz +++ Gravenreuth: 11 Monate auf Bewährung +++ Springer-Erbstreit geht zum BGH +++ OLG Hamm: Impressumspflichten sind wettbewerbsrelevant +++ Streit um den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ Arcor muss Youpor…
Wochenrückblick: Lotto, Call-in-Shows, Wikipedia
Telemedicus / +++ BGH: Lotterierecht der Länder unterliegt Kartellrecht +++ Contergan-Film, die nächste Instanz: Bundesverfassungsgericht +++ Zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom +++ Neue Regeln für Call-In-Shows verabschiedet …
Wochenrückblick: Niggemeier, Premiere, Fernsehrichtlinie
Telemedicus / +++ Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Quellenschutz +++ Niggemeier vs. Callactive: Mündliche Verhandlung +++ OLG Köln entscheidet zu Gunsten von spickmich.de +++ Filme zuerst im Kino: Premiere kassiert einstweilige VerfÅ
Wochenrückblick: All of MP3, Wikipedia, Volksverhetzung
Telemedicus / +++ Musikindustrie lässt Klage gegen „All of MP3“ fallen +++ LG Hamburg: Keine Haftung für Wikipedia-Artikel +++ BVerfG zur Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte +++ RBB: Rundfunkgebührenverteilung ungerecht +++ E-Justi…
Wochenrückblick: Bohlen, GEMA, Perlentaucher
Telemedicus / +++ BMJ legt Entwurf einer neuen Muster-Widerrufsbelehrung vor +++ Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant +++ Dieter Bohlen: Künstler, kein Experte +++ Bundesanwaltschaft belauscht Spiegel-Online Redakteur +++ OLG Düss…
Wochenrückblick: Pressefotos, BND, Ehre von Behörden
Telemedicus / +++ Zustimmung zu Pressefotos: Schlüssiges Verhalten reicht +++ Start von DVB-H zur Fußball-EM ungewiss +++ Namensnennung eines informellen Stasi-Mitarbeiters zulässig +++ Deutsche Prominente fordern Schutz vor Internetpiraterie +++ BGH:…
Wochenrückblick: Neues Grundrecht, Microsoft, MeinVZ
Telemedicus / +++ Bundesverfassungsgericht zur Online-Durchsuchung +++ Zwangsgeld gegen Microsoft verhängt +++ Europaradio geht auf Sendung +++ ICANN und Network Solutions wegen Betruges angeklagt +++ StudiVZ startet MeinVZ +++ Bundesnetzagentur geht ge…
Wochenrückblick: AdSense-Haftung, Biller-Roman, Killerspiele
Telemedicus / +++ Kunstfreiheit: Biller-Roman „Esra“ bleibt verboten +++ Kirchs Fußballrechte-Deal kartellrechtlich nicht unproblematisch +++ Haftung für Google Ads: Blogger beruft sich auf Presserecht +++ Familienministerium kündigt neues Gesetz zu…
BAG missbilligt Surfen auf Pornoseiten
37sechsBlog / Kein Pardon kennt das Bundesarbeitsgericht, wenn es um das Surfen auf Pornoseiten während der Arbeitszeit geht.…
Access-Provider muss jugendschutzgefährdende Internetangebote nicht sperren
blog ::: medienrecht-informationen / Der schleswig-holsteinische Provider Kielnet muss es nicht verhindern, dass Internetnutzer über ihn Zugang zu den Erotik-Angeboten YouPorn.com und Privatamateure.com erhalten. Das Landgericht Kiel hat einen entsprechenden Antrag auf eine einstwe…
Access-Provider muss jugendschutzgefährdende Internetangebote nicht sperren
JuracityBlog / Der schleswig-holsteinische Provider Kielnet muss es nicht verhindern, dass Internetnutzer über ihn Zugang zu den Erotik-Angeboten YouPorn.com und Privatamateure.com erhalten. Das Landgericht Kiel hat einen entsprechenden Antrag auf eine einstwe…
Im Kommen: 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Telemedicus / Am Dienstag gaben die niedersächsische Landesregierung wie auch der Ministerrat von Rheinland-Pfalz dem Entwurf des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags ihre Zustimmung. Auf den Entwurf hatte sich die Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober di…
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