Wochenrückblick: Niggemeier, iPhone, Wikipedia
am 10.12.2007 von Telemedicus
+++ LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier
+++ Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb
+++ BGH: keine Geräteabgabe für Drucker
+++ Product-Placement: Nicht in Deutschland?
+++ Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon
+++ Google: Forschungsreport fordert die Zerschlagung
+++ …
Wochenrückblick: Niggemeier, Premiere, Fernsehrichtlinie
Telemedicus / +++ Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Quellenschutz +++ Niggemeier vs. Callactive: Mündliche Verhandlung +++ OLG Köln entscheidet zu Gunsten von spickmich.de +++ Filme zuerst im Kino: Premiere kassiert einstweilige Verf…
Wochenrückblick: All of MP3, Wikipedia, Volksverhetzung
Telemedicus / +++ Musikindustrie lässt Klage gegen „All of MP3“ fallen +++ LG Hamburg: Keine Haftung für Wikipedia-Artikel +++ BVerfG zur Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte +++ RBB: Rundfunkgebührenverteilung ungerecht +++ E-Justi…
Wochenrückblick: Pornoseiten, Autokennzeichen, RfÄndStV
Telemedicus / +++ LG Kiel: Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurückgewiesen +++ iPhone: Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile +++ Geldbuße gegen Videobänder-Hersteller +++ Im Kommen: 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ BVerfG verhandelte über a…
Wochenrückblick: Lotto, Call-in-Shows, Wikipedia
Telemedicus / +++ BGH: Lotterierecht der Länder unterliegt Kartellrecht +++ Contergan-Film, die nächste Instanz: Bundesverfassungsgericht +++ Zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom +++ Neue Regeln für Call-In-Shows verabschiedet …
Wochenrückblick: Callactive, Musikindustrie, Pressefreiheit
Telemedicus / +++ Niggemeier und Call-In-TV.de kassieren Einstweilige Verfügung von Callactive +++ ProSieben/Sat.1 will Produktionssparte abschieben +++ 5000 Verfassungsbeschwerden gegen Vorratsdatenspeicherung +++ Neues Social Network: Alptraum für Musi…
Wochenrückblick: Abmahnungen, WLANs, Hacker-Paragraph
Telemedicus / +++ OLG Frankfurt: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen +++ Stefan Niggemeier erneut abgemahnt +++ Wikiscanner sorgt für Presserummel +++ Russisches Strafgericht spricht AllofMP3-Chef frei +++ LG Mannheim: Der Betreiber eines offenen WLAN hafte…
Wochenrückblick: ZDF, Urteilsdatenbank, Netzneutralität
Telemedicus / +++ ZDF-Mediathek ist online +++ Neues Verfahren: Patentämter wollen Patentvergabe „crowdsourcen“ +++ US-Justizministerium gegen Netzneutralität +++ Microsoft präsentiert Flash-Konkurrenten „Silverlight“ +++ Landesmedienanstalten …
Wochenrückblick: E-Bay, Providerhaftung, Hackerparagraph
Telemedicus / +++ E-Bay I: Staatsanwaltschaft Magdeburg abgemahnt +++ E-Bay II: LG Karlsruhe hebt Hehlerurteil auf +++ LG Köln: Provider können für Filesharing als Mitstörer haften +++ ICANN führt neue Länderdomains ein +++ BGH: Fusionsverbot für S…
Wochenrückblick: Fußball-EM, Kartellverdacht, WIPO
Telemedicus / +++ Beihilfestreit: ARD/ZDF bereits vor neuem RStV in der Pflicht +++ Youtube testet neues Filtersystem „claim your content“ +++ Durchsuchungen bei Vermarktern von RTL und Pro7/Sat1 +++ BGH: Unzulässigkeit der Veröffentlichung v…
Wochenrückblick: Youtube, Usenet, Jugendschutz
Telemedicus / +++ Youtube: Jetzt mit Video-Fingerprinting +++ Handy-TV: Rechtliche Weichen sind gestellt +++ USA: RIAA klagt gegen Usenet-Provider +++ BGH: Ausweisnummer reicht nicht als Jugendschutz +++ Musikindustrie: Pop-Flatrate als iTunes-Killer? ++…
iPhone 2 für alle
medien-gerecht / Apple hat gestern wie erwartet das iPhone 2 vorgestellt. Äußerlich hat es sich kaum verändert. Markanteste Änderung ist wohl, dass es nun eine schwarze oder weiße Rückseite hat. Die eigentlichen Änderungen betreffen…
Streit um iPhone
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Telekom-Tochter T-Mobile muss das Apple-Handy iPhone auch ohne einen Zwei-Jahres-Mobilfunkvertrag oder eine technische Sperre anbieten. Das Landgericht Hamburg gab einer einstweiligen Verfügung statt, die der T-Mobile-Konkurrent Vodafo…
Huberdiepolter
LawBlog / Stefan Niggemeier hat sich die Kommerzseite first.info von Dr. Frank Huber etwas näher angesehen. Oder besser gesagt: sie auf Änderungen in den letzten Monaten geprüft. Die geradezu klinische, mit Belegen unterfütterte Untersuchung (Tatsachenbeha…
Wochenrückblick: Neues Grundrecht, Microsoft, MeinVZ
Telemedicus / +++ Bundesverfassungsgericht zur Online-Durchsuchung +++ Zwangsgeld gegen Microsoft verhängt +++ Europaradio geht auf Sendung +++ ICANN und Network Solutions wegen Betruges angeklagt +++ StudiVZ startet MeinVZ +++ Bundesnetzagentur geht ge…
Blogger dürfen keine automatischen Kommentare mehr zulassen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach einer aktuellen Entscheidung der Mich-wundert-nichts-mehr-Kammer des Landgerichts Hamburg müssen Blogger Leserkommentare vor der Veröffentlichung überprüfen.Das Landgericht (LG) Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen den Medienjourna…
$$$-Phone
RA-Blog / Dongmei Li aus New York verklagt Apple, Steve Jobs und AT&T auf 1 Million Dollar Entschädigung wegen Preisdiskriminierung, Unterbietung, Rabattdiskriminierung, betrügerischer Handlungen und anderer Fehlverhalten im Zusammenhang mit der iPhone-…
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