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Wochenrückblick: Musik-Flatrate, Ebay, Fingerabdrücke

am 30.03.2008 von Telemedicus

+++ Zentralrat der Juden kündigt Klage gegen Google an

+++ Warner Music will „Downloadsteuer“

+++ LG Mannheim: Ebay ist kein Fachgeschäft

+++ JMStV: Sat. 1 kündigt Klage an

+++ Überwachungs-Skandal bei LIDL

+++ Aufregung um Nutzungsrechte bei Photoshop-Express

+++ …

Wochenrückblick: Callactive, ZJS, Plagiarius

Telemedicus / +++ EG-Vertragsverletzungsverfahren wegen Datenschutz +++ Callactive zieht Klage gegen Call-in-tv.de zurück +++ Plagiarius 2008 vergeben +++ BVerfG urteilt am 27.2. über die Online-Durchsuchung +++ Dänischer Provider muss Pirate Bay sperr…

Wochenrückblick: Abmahnungen, WLANs, Hacker-Paragraph

Telemedicus / +++ OLG Frankfurt: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen +++ Stefan Niggemeier erneut abgemahnt +++ Wikiscanner sorgt für Presserummel +++ Russisches Strafgericht spricht AllofMP3-Chef frei +++ LG Mannheim: Der Betreiber eines offenen WLAN hafte…

Wochenrückblick: Gravenreuth, Rundfunkurteil, Fair use

Telemedicus / +++ BVerfG entscheidet über Rundfunkgebühren +++ Google distanziert sich von den eigenen AGB +++ Zypries: Mustertext für Verbraucher-Widerrufsbelehrungen wird geändert +++ Gravenreuth: Domainpfändung resultiert in Freiheitsstrafe +++ St…

Wochenrückblick: Creative Commons, Last.fm, StudiVZ

Telemedicus / +++ Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu +++ Grüne wollen „Kommunikationsgeheimnis“ im Grundgesetz +++ LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen +++ Last.fm nähert sich der Kulturflatrate +++ Sex-W…

Wochenrückblick: MP3, Abmahnkosten, Private Equity

Telemedicus / +++ MP3-Patentstreit: Microsoft gewinnt in zweiter Instanz +++ KEK: Finanzinvestoren im bundesweiten Fernsehen +++ Musik von Universal bald auch ohne Kopierschutz? +++ SCO vs. Linux: Schlappe für SCO. Die Entscheidung? +++ OLG Hamburg: Mark…

Wochenrückblick: Perlentaucher, Arcor, StudiVZ-AGB

Telemedicus / +++ Urteil: Rezensionen von „Perlentaucher“ sind zulässig +++ Neue AGB bei StudiVZ: Bald personalisierte Werbung +++ Kartellamt prüft SZ-Übernahme durch Südwestdeutsche Medienholding +++ LG Frankfurt: Arcor muss Google nicht sper…

Wochenrückblick: Blognamen, Jugendschutz, Arena

Telemedicus / +++ BGH erleichtert Inverssuche durch die Telefonauskunft +++ Arena vor dem aus? Fußball wieder bei Premiere? +++ OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig +++ Last.fm: Kooperation mit Sony BMG +++ BGH: EBay-Haftung bei jugendgefäh…

Wochenrückblick: E-Bay, Providerhaftung, Hackerparagraph

Telemedicus / +++ E-Bay I: Staatsanwaltschaft Magdeburg abgemahnt +++ E-Bay II: LG Karlsruhe hebt Hehlerurteil auf +++ LG Köln: Provider können für Filesharing als Mitstörer haften +++ ICANN führt neue Länderdomains ein +++ BGH: Fusionsverbot für S…

Wochenrückblick: Bohlen, GEMA, Perlentaucher

Telemedicus / +++ BMJ legt Entwurf einer neuen Muster-Widerrufsbelehrung vor +++ Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant +++ Dieter Bohlen: Künstler, kein Experte +++ Bundesanwaltschaft belauscht Spiegel-Online Redakteur +++ OLG Düss…

Wochenrückblick: Fußball-EM, Kartellverdacht, WIPO

Telemedicus / +++ Beihilfestreit: ARD/ZDF bereits vor neuem RStV in der Pflicht +++ Youtube testet neues Filtersystem „claim your content“ +++ Durchsuchungen bei Vermarktern von RTL und Pro7/Sat1 +++ BGH: Unzulässigkeit der Veröffentlichung v…

Wochenrückblick: Sat. 1, PNR, Handy-TV

Telemedicus / +++ Neues PNR-Abkommen unterzeichnet +++ Sat. 1 auch weiterhin Vollprogramm +++ Bundeskartellamt will Handy-TV-Konsortium genehmigen +++ Urteilsverkündung zur „Rundfunkgebührenklage“ angekündigt +++ Filesharing: Gericht untersagt Prov…

Wochenrückblick: EuGH, Videoüberwachung, Hackerparagraph

Telemedicus / +++ EuGH: Call-In-Shows können Teleshopping oder Werbung sein +++ Domain-Betrug? Interne Ermittlungen bei der ICANN +++ Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt +++ Hulu.com: NBC und Fox starten eigenen IPTV-Dienst +++ OpenSocial: Google verb…

Wochenrückblick: Tracking, Cold Calls, Lizenzen

Telemedicus / +++ Wer Tracking betreibt, kann abgemahnt werden +++ Neuseeländer entwerfen Gesetz per Wiki-Software +++ DRM-freie Musikdownloads bei Amazon +++ KEK: Medienwächter fürchten um ihre Unabhängigkeit +++ Aufgedeckt: Schludriges Lizenzmanagem…

LG Mannheim: Markenartikel-Hersteller darf eBay-Handel ausschließen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Mannheim (Urt. v. 14.3.2008 - Az.: 7 O 263/07 Kart) hat entschieden, dass ein Markenartikel-Hersteller (ein bekannter Schulranzen-Produzent) seinen Vertragspartner verbieten darf, Handel über eBay zu betreiben.Da eBay nicht das Ambiente eine…

Wochenrückblick: KJM, T-Aktie, Zattoo

Telemedicus / +++ KJM bestätigt Ring als Vorsitzenden +++ Petition gegen die Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfristen +++ BVerwG: Vorabregulierung für Terminierungsentgelte bestätigt +++ Prozess um T-Aktie: Strategiewechsel bei der Telekom ++…

Wochenrückblick: Brockhaus, Wikileaks, Vertragsfallen

Telemedicus / +++ Mit gutem Beispiel: Keine IP-Adressen-Speicherung in Datenschutzbehörde +++ Spickmich.de: Auch in der Hauptsache erfolgreich +++ Mehr Platz im Regal: Brockhaus geht online +++ Verfassungsbeschwerde gegen PC-Gebühr unzulässig +++ US Ge…

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