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Wochenrückblick: MP3, Abmahnkosten, Private Equity

am 13.08.2007 von Telemedicus

+++ MP3-Patentstreit: Microsoft gewinnt in zweiter Instanz

+++ KEK: Finanzinvestoren im bundesweiten Fernsehen

+++ Musik von Universal bald auch ohne Kopierschutz?

+++ SCO vs. Linux: Schlappe für SCO. Die Entscheidung?

+++ OLG Hamburg: Markenverletzung im Online-Shop durch Kategorienamen

+++ Petition …

Wochenrückblick: Call-in-Shows, Microsoft, Handy-TV

Telemedicus / +++ Sat.1 setzt Call-in-Show ab +++ Schweiz: Tauschbörsen-Überwachung verstößt gegen Datenschutz +++ Handy-TV: Mobile 3.0 erhält Zuschlag +++ Programmbeschwerde gegen Call-in-Sendungen +++ Neues Kartellverfahren gegen Microsoft +++ Tau…

Wochenrückblick: Lotto, Call-in-Shows, Wikipedia

Telemedicus / +++ BGH: Lotterierecht der Länder unterliegt Kartellrecht +++ Contergan-Film, die nächste Instanz: Bundesverfassungsgericht +++ Zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom +++ Neue Regeln für Call-In-Shows verabschiedet …

Wochenrückblick: Heuschrecken, Spammer, Fälscher

Telemedicus / +++ Gutachten zu Finanzinvestoren im Medienbereich +++ BNetzA: Erneutes Einschreiten gegen Telefon-Spammer +++ Urteil gegen Verfassungsschutzbericht +++ ZDF bietet Selbstbeschränkung bei Telemedien an +++ LG München: „Tannöd“ ist u…

Wochenrückblick: Tauschbörsen, Keywordwerbung, GEZ

Telemedicus / +++ Polizei schließt die illegale Musiktauschbörse „OiNK“ +++ Digitales Wählen in Hamburg: CCC kritisiert Sicherheitslücken +++ OLG Köln: Keine Markenverletzung durch Keywordwerbung +++ Verkauf des Süddeutschen Verlags rückt näher…

Wochenrückblick: Microsoft, Creative Commons, 2. Korb

Telemedicus / +++ Europäisches Gericht: Microsoft handelte kartellrechtswidrig +++ Affiliates: Klickbetrug macht fast 16 % aus +++ BVerfG verhandelt Streit um SPD-Medienbeteiligungen +++ 15 000 demonstrieren gegen Überwachungsgesetze +++ Netzpolitik dem…

Wochenrückblick: Blognamen, Jugendschutz, Arena

Telemedicus / +++ BGH erleichtert Inverssuche durch die Telefonauskunft +++ Arena vor dem aus? Fußball wieder bei Premiere? +++ OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig +++ Last.fm: Kooperation mit Sony BMG +++ BGH: EBay-Haftung bei jugendgefäh…

Wochenrückblick: E-Bay, Providerhaftung, Hackerparagraph

Telemedicus / +++ E-Bay I: Staatsanwaltschaft Magdeburg abgemahnt +++ E-Bay II: LG Karlsruhe hebt Hehlerurteil auf +++ LG Köln: Provider können für Filesharing als Mitstörer haften +++ ICANN führt neue Länderdomains ein +++ BGH: Fusionsverbot für S…

Wochenrückblick: Callactive, ZJS, Plagiarius

Telemedicus / +++ EG-Vertragsverletzungsverfahren wegen Datenschutz +++ Callactive zieht Klage gegen Call-in-tv.de zurück +++ Plagiarius 2008 vergeben +++ BVerfG urteilt am 27.2. über die Online-Durchsuchung +++ Dänischer Provider muss Pirate Bay sperr…

Ende des Private-Equity-Booms

Telemedicus / Die Party ist vorbei: Private Equity ist nicht mehr das, was es noch vor wenigen Monaten war. Die Banken haben ihr Vertrauen in die Szene verloren, lassen aus den „Leveraged Buy-Outs“ nun langsam die Luft heraus. Beat Balzli und Fra…

Wirtschafts- und Rechtswissenschaft zu Private Equity

Unternehmensrechtliche Notizen / SPON berichtet über eine “Studie”, die “Wissenschaftler der Universitäten Bonn, München und Aberdeen” über die Praxis von Finanzinvestoren, veröffentlicht haben. Leider ohne Fundstelle. Das holen wir nach: ECONOMIC CONSEQ…

Wochenrückblick: Brockhaus, Wikileaks, Vertragsfallen

Telemedicus / +++ Mit gutem Beispiel: Keine IP-Adressen-Speicherung in Datenschutzbehörde +++ Spickmich.de: Auch in der Hauptsache erfolgreich +++ Mehr Platz im Regal: Brockhaus geht online +++ Verfassungsbeschwerde gegen PC-Gebühr unzulässig +++ US Ge…

AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - URTEIL

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 28.10.2005 und am 01.11.2005 über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Nun liegt die ger…

AG München: Abmahnkosten bei Anbieten von urheberrechtswidriger Musik-CD

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München hatte in drei aktuellen Verfahren über die Erstattung von Abmahnkosten zu entscheiden.In den Entscheidungen (Urt. v. 24.10.2006 - Az.: 161 C 13995/06:PDF ; Urt. v. 12.10.2006 - Az.: 161 C 8185/06:PDF und Urt. v. 31.08.2006 - Az.: 161…

Wochenrückblick: Sat. 1, PNR, Handy-TV

Telemedicus / +++ Neues PNR-Abkommen unterzeichnet +++ Sat. 1 auch weiterhin Vollprogramm +++ Bundeskartellamt will Handy-TV-Konsortium genehmigen +++ Urteilsverkündung zur „Rundfunkgebührenklage“ angekündigt +++ Filesharing: Gericht untersagt Prov…

LG Berlin: Zuständigkeit bei Abmahnkosten aus E-Mail-Spam

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kollege Hoenig, der schon in der Vergangenheit mehrfach gegen Spammer vorgegangen ist (vgl. die Kanzlei-Infos v. 08.07.2003 und v. 19.07.2003) hat eine weitere interessante Entscheidung erstritten.Vor dem AG Charlottenburg wurden die Abmahnkosten ein…

AG München: Abmahnkosten bei Anbieten von urheberrechtswidriger Musik-CD

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München hat in mehreren Urteilen zur Frage der Abmahnkosten beim Anbieten von urheberrechtswidrigen Musik-CDs Stellung genommen.In mehreren Entscheidungen (Urt. v. 24.04.2007 - Az.: 161 C 11226/06:PDF ; Urt. v. 19.04.2007 - Az.: 161 C 37343/0…

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