Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen
am 04.05.2008 von Telemedicus
+++ LG Offenburg: IP-Adressen sind Bestandsdaten
+++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern
+++ MeinProf.de: Landesdatenschutzbeauftragter verhängt Bußgeld
+++ Online-Auktionen: Plattformbetreiber haften für Markenrechtsverletzungen
+++ Alterskontrolle bei Online-Pornos: Verfassungsbeschwerde gegen BGH-Urteil
+++ Filesharing-Prozess: Anwalt darf keine Einsicht in Akten nehmen
+++ Tag …
Achtung: IP-Adressen sind keine Bestandsdaten!
LAWgical / Der Kollege Dr. Bahr und die Blogger von Telemedicus gehören normalerweise zu sehr guten und zuverlässigen News-Lieferanten im IT-Recht. Ihre Deutung einer aktuellen Entscheidung des LG Offenburg halte ich aber für falsch. Aus ihr wird der Sc…
Datenschutz: Bußgeld gegen Meinprof.de
Telemedicus / Der Berliner Datenschutzbeauftragte hat ein Bußgeld gegen die Betreiber des Professoren-Bewertungsportals Meinprof.de erlassen. Meinprof.de bietet Studenten die Möglichkeit, online Professoren zu bewerten und führt zu diesem Zweck eine Liste …
Wochenrückblick: E-Bay, Providerhaftung, Hackerparagraph
Telemedicus / +++ E-Bay I: Staatsanwaltschaft Magdeburg abgemahnt +++ E-Bay II: LG Karlsruhe hebt Hehlerurteil auf +++ LG Köln: Provider können für Filesharing als Mitstörer haften +++ ICANN führt neue Länderdomains ein +++ BGH: Fusionsverbot für S…
Wochenrückblick: Online-Durchsuchung, IFA, Verbraucherschutz
Telemedicus / +++ Mehr Schutz für den Telefonkunden +++ Diskussion um Online-Durchsuchung +++ Öffnung des VDSL-Netzes für Wettbewerber? +++ Reform der EU-Telekomregulierung +++ IFA – Internationale Funkausstellung in Berlin +++ Kosten für Austausc…
Wochenrückblick: Brockhaus, Wikileaks, Vertragsfallen
Telemedicus / +++ Mit gutem Beispiel: Keine IP-Adressen-Speicherung in Datenschutzbehörde +++ Spickmich.de: Auch in der Hauptsache erfolgreich +++ Mehr Platz im Regal: Brockhaus geht online +++ Verfassungsbeschwerde gegen PC-Gebühr unzulässig +++ US Ge…
Wochenrückblick: Heuschrecken, Spammer, Fälscher
Telemedicus / +++ Gutachten zu Finanzinvestoren im Medienbereich +++ BNetzA: Erneutes Einschreiten gegen Telefon-Spammer +++ Urteil gegen Verfassungsschutzbericht +++ ZDF bietet Selbstbeschränkung bei Telemedien an +++ LG München: „Tannöd“ ist u…
Wochenrückblick: Lobby Control, EuGH, Skype-Überwachung
Telemedicus / +++ Ex-Kanzler Schröder mahnt ab +++ EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben +++ Bayern: Überwachung von Skype-Telefonaten? +++ BVerfG klärt Zuständigkeit zur Vorratsdatenspeicherung +++ Spickmich.de - Stellungnahme de…
Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden
Telemedicus / +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung +++ Premiere sagt Hackern den Kampf an +++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle +++ Hartplatzh…
Wochenrückblick: Musikindustrie, Steinhöfel, Call-in-TV
Telemedicus / +++ Datenschützer kritisieren Google: Kein Konkurrent so datenschutzfeindlich. +++ +++ Media Markt trennt sich von RA Steinhöfel. +++ +++ LfM-Chef Schneider beklagt Untätigkeit der Justiz bei Call-in-Sendungen. +++ +++ Zensur? Ärger um ne…
Wochenrückblick: KJM, T-Aktie, Zattoo
Telemedicus / +++ KJM bestätigt Ring als Vorsitzenden +++ Petition gegen die Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfristen +++ BVerwG: Vorabregulierung für Terminierungsentgelte bestätigt +++ Prozess um T-Aktie: Strategiewechsel bei der Telekom ++…
Die Rache der Durchgefallenen
Jurabilis / Sollte der Anonymus recht haben mit dem, was er über Helmut Schlaaks Elektrotechnik-Vorlesung schreibt, täte der Darmstädter Professor gut daran, sich einen neuen Job zu suchen. Die schlechteste Veranstaltung in meinem bisherigen Studium, lau…
www.meinprof.de wohl bald ein Fall für die Gerichte
Rechtblog / Der oberste Datenschützer Berlins hat die Betreiber der Seite www.meinprof.de aufgefordert, wesentliche Funktionen zu ändern. Das Bewertungsverfahren verstoße gegen das Persönlichkeitsrecht, sagte der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix…
Wochenrückblick: Pumuckl, Phishing und Handy-TV
Telemedicus / +++ DRM ist endgültig tot: Auch Sony BMG steigt aus +++ OLG Frankfurt: DSL-Anschluss-Inhaber haftet nicht immer für Mitnutzer +++ LG München I: Pumuckl darf Freundin haben +++ LG Köln: Kein Mitverschulden des Phishing-Opfers +++ Entsche…
Wochenrückblick: EuGH, Videoüberwachung, Hackerparagraph
Telemedicus / +++ EuGH: Call-In-Shows können Teleshopping oder Werbung sein +++ Domain-Betrug? Interne Ermittlungen bei der ICANN +++ Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt +++ Hulu.com: NBC und Fox starten eigenen IPTV-Dienst +++ OpenSocial: Google verb…
Amtsgericht Düsseldorf: Gekaufte Email Adressen
Rechtblog / Wer Email Adressen käuflich erwirbt, muss sich darüber informieren, ob die Inhaber der Adressen auch E-Mails zu Werbezwecken erhalten möchte. Zum kompletten Bericht bei spam-blog.com Quelle: spam-blog.com vom 05.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwal…
LG Hamburg: Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.07.2006 - Az.: 327 O 272/06) hatte darüber zu entscheiden, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Unternehmen die IP-Adressen seines Mitbewerbs sperrt.Die Parteien sind beide im Bereich des Internetversandhandels tätig. Di…
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