Wochenrückblick: Gysi, StudiVZ, Call-in-Sender
am 08.06.2008 von http://www.telemedicus.info/
+++ Bundesregierung beschließt Änderung des BKA-Gesetzes
+++ KommAustria entzieht Call-in-Sender die Lizenz
+++ BGH: Namensnennung von Prominenten in der Werbung kann zulässig sein
+++ Kündigung wegen Äußerungen in einer StudiVZ-Gruppe unwirksam
+++ Gysi fordert Gegendarstellung von ZDF
+++ Aus für Bundestags-TV
+++ EU-Kommission prüft Neuregelung …
Wochenrückblick: Google, Gysi, Gefängnisstrafe
Telemedicus / +++ Kein Google Street View in Norddeutschland +++ Börsenverein fordert Buchpreisbindung auch für E-Books +++ BGH: Keine Geräteabgabe für Computer nach altem Recht +++ Stasi-Vorwurf: ZDF unterliegt Gysi erneut vor Gericht +++ Produktions…
Wochenrückblick: Creative Commons, Last.fm, StudiVZ
Telemedicus / +++ Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu +++ Grüne wollen „Kommunikationsgeheimnis“ im Grundgesetz +++ LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen +++ Last.fm nähert sich der Kulturflatrate +++ Sex-W…
Wochenrückblick: Perlentaucher, Arcor, StudiVZ-AGB
Telemedicus / +++ Urteil: Rezensionen von „Perlentaucher“ sind zulässig +++ Neue AGB bei StudiVZ: Bald personalisierte Werbung +++ Kartellamt prüft SZ-Übernahme durch Südwestdeutsche Medienholding +++ LG Frankfurt: Arcor muss Google nicht sper…
Wochenrückblick: StudiVZ, Olympia-Blogger, Disclaimer
Telemedicus / +++ StudiVZ mahnt Mitbewerber ab +++ IOK veröffentlicht Richtlinien für Blogger +++ Sony BMG öffnet eigenen MP3-Shop +++ E-Mail-Disclaimer sorgt für Niederlage vor Gericht +++ EU-Kommission vergibt Frequenzen für Fahrzeugkommunikation W…
Wochenrückblick: Bayerisches Bier, Esra, StudiVZ
Telemedicus / +++ 50.000 Euro Schadensersatz für Esra +++ Bayern bringt eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung auf den Weg +++ EuGH muss über Schutzfähigkeit der Marke „Bayerisches Bier“ entscheiden +++ Abmahnung gegen StudiVZ +++ Kommissio…
Wochenrückblick: Lotto, Call-in-Shows, Wikipedia
Telemedicus / +++ BGH: Lotterierecht der Länder unterliegt Kartellrecht +++ Contergan-Film, die nächste Instanz: Bundesverfassungsgericht +++ Zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom +++ Neue Regeln für Call-In-Shows verabschiedet …
Darf StudiVZ nachträglich seine AGB ändern?
Telemedicus / StudiVZ will pünktlich zum Jahresbeginn neue AGB einführen. Aber dürfen die das überhaupt? Denn eine nachträgliche Änderung von AGB ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Darf StudiVZ nachträglich seine AGB ändern? vollständ…
Wochenrückblick: BVerfG-Urteile, Datentransfer, unerlaubte Werbung
Telemedicus / +++ Kennzeichenerfassung in Hessen und Schleswig-Holstein verfassungswidrig +++ Medienbeteiligungsverbot für Parteien ist verfassungswidrig +++ Neue Muster-Widerrufsbelehrung ab dem 1. April +++ Presserat: Kein Missbrauch durch Bildblog +++…
Genugtuung für Gysi
Handakte WebLAWg / Die „Bild“-Zeitung hat auf ihrer Titelseite eine riesige Gegendarstellung zu Gysis Gehirn abdrucken müssen. Wegen der Veröffentlichung von Fotos aus seiner Krankenakte erwirkte der Linkspartei-Spitzenkandidat Gregor Gysi eine großformatige Geg…
Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden
Telemedicus / +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung +++ Premiere sagt Hackern den Kampf an +++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle +++ Hartplatzh…
Wochenrückblick: Tauschbörsen, Keywordwerbung, GEZ
Telemedicus / +++ Polizei schließt die illegale Musiktauschbörse „OiNK“ +++ Digitales Wählen in Hamburg: CCC kritisiert Sicherheitslücken +++ OLG Köln: Keine Markenverletzung durch Keywordwerbung +++ Verkauf des Süddeutschen Verlags rückt näher…
Wochenrückblick: 3-Stufen-Test, 3 Strikes, CC 3.0
Telemedicus / +++ DFL will gegen BKartellA klagen +++ 3 Strikes-System in Großbritannien +++ Urheberrecht: Kritik am 3-Stufen-Test +++ Weiteres Jura-Verlagsblog am Start +++ Creative Commons 3.0 Wochenrückblick: 3-Stufen-Test, 3 Strikes, CC 3.0 vollstä…
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