Wochenrückblick: Gravenreuth, Rundfunkurteil, Fair use
am 16.09.2007 von Telemedicus
+++ BVerfG entscheidet über Rundfunkgebühren
+++ Google distanziert sich von den eigenen AGB
+++ Zypries: Mustertext für Verbraucher-Widerrufsbelehrungen wird geändert
+++ Gravenreuth: Domainpfändung resultiert in Freiheitsstrafe
+++ Studie: Fair use fördert die Wirtschaft
+++ LG Hamburg: Forenbetreiber haftet auch ohne Kenntnis
+++ LOreal geht in großem Stil gegen Ebay vor
+++ …
Wochenrückblick: BKA-Gesetz, Gravenreuth, Springer
Telemedicus / +++ Einigung zum BKA-Gesetz +++ Gravenreuth: 11 Monate auf Bewährung +++ Springer-Erbstreit geht zum BGH +++ OLG Hamm: Impressumspflichten sind wettbewerbsrelevant +++ Streit um den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ Arcor muss Youpor…
Wochenrückblick: All of MP3, Wikipedia, Volksverhetzung
Telemedicus / +++ Musikindustrie lässt Klage gegen „All of MP3“ fallen +++ LG Hamburg: Keine Haftung für Wikipedia-Artikel +++ BVerfG zur Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte +++ RBB: Rundfunkgebührenverteilung ungerecht +++ E-Justi…
Wochenrückblick: Niggemeier, iPhone, Wikipedia
Telemedicus / +++ LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier +++ Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb +++ BGH: keine Geräteabgabe für Drucker +++ Product-Placement: Nicht in Deutschland? +++ Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon +++ Google: Forschungsrepor…
Wochenrückblick: Musik-Flatrate, Ebay, Fingerabdrücke
Telemedicus / +++ Zentralrat der Juden kündigt Klage gegen Google an +++ Warner Music will „Downloadsteuer“ +++ LG Mannheim: Ebay ist kein Fachgeschäft +++ JMStV: Sat. 1 kündigt Klage an +++ Überwachungs-Skandal bei LIDL +++ Aufregung um …
Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden
Telemedicus / +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung +++ Premiere sagt Hackern den Kampf an +++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle +++ Hartplatzh…
Wochenrückblick: Zensur, GEZ, Spickmich.de
Telemedicus / +++ Affiliate-Haftung: American Airlines verklagt Google +++ Youtube startet Video-Werbung +++ Medienaufsicht prüft Schleichwerbung in Pokersendungen +++ Streit ums Wort: GEZ mahnt Portalbetreiber ab +++ Schon wieder: Spickmich.de gewinnt v…
Wochenrückblick: Tauschbörsen, Keywordwerbung, GEZ
Telemedicus / +++ Polizei schließt die illegale Musiktauschbörse „OiNK“ +++ Digitales Wählen in Hamburg: CCC kritisiert Sicherheitslücken +++ OLG Köln: Keine Markenverletzung durch Keywordwerbung +++ Verkauf des Süddeutschen Verlags rückt näher…
Wochenrückblick: Callactive, ZJS, Plagiarius
Telemedicus / +++ EG-Vertragsverletzungsverfahren wegen Datenschutz +++ Callactive zieht Klage gegen Call-in-tv.de zurück +++ Plagiarius 2008 vergeben +++ BVerfG urteilt am 27.2. über die Online-Durchsuchung +++ Dänischer Provider muss Pirate Bay sperr…
Wochenrückblick: Pornoseiten, Autokennzeichen, RfÄndStV
Telemedicus / +++ LG Kiel: Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurückgewiesen +++ iPhone: Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile +++ Geldbuße gegen Videobänder-Hersteller +++ Im Kommen: 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ BVerfG verhandelte über a…
Wochenrückblick: MP3, Abmahnkosten, Private Equity
Telemedicus / +++ MP3-Patentstreit: Microsoft gewinnt in zweiter Instanz +++ KEK: Finanzinvestoren im bundesweiten Fernsehen +++ Musik von Universal bald auch ohne Kopierschutz? +++ SCO vs. Linux: Schlappe für SCO. Die Entscheidung? +++ OLG Hamburg: Mark…
Gravenreuth - Aufsatz zur Domainpfändung
Telemedicus / Aus aktuellem Anlass erlauben wir uns einen kurzen Literaturhinweis: Günter Frhr. v. Gravenreuth, Zur Diskussion: Rechtsprobleme zur Domainpfändung, JurPC Web-Dok. 66/2006, Abs. 1 - 21 Der Rechtsanwalt gibt in einem kurzen Aufsatz seine eige…
Wochenrückblick: ZDF, Telekom, UWG-Reform
Telemedicus / +++ Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie +++ ZDF und Holtzbrinck wollen im Netz kooperieren +++ EuG: Deutsche Telekom muss knapp 13 Mio. Bußgeld zahlen +++ Streit um Streifen – EuGH entscheidet über Adidas-Marke +++…
Wochenrückblick: Passbilder, Pro7Sat1, Vorratsdatenspeicherung
Telemedicus / +++ Aufregung um Passbild-Urteil unberechtigt? +++ BGH-Urteil zu Auskunftansprüchen gegen die Vermieter von Rufnummernblöcken +++ Google will TK-Dienstleister werden +++ Suchmaschinenoptimierte Webseiten sind schutzfähig i.S.d. UrhG +++ S…
Wochenrückblick: Passbilder, Pro7Sat1, Vorratsdaten
Telemedicus / +++ Aufregung um Passbild-Urteil unberechtigt? +++ BGH-Urteil zu Auskunftansprüchen gegen die Vermieter von Rufnummernblöcken +++ Google will TK-Dienstleister werden +++ Suchmaschinenoptimierte Webseiten sind schutzfähig i.S.d. UrhG +++ S…
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