Wochenrückblick: GEMA, Bundesligatickets, Schleichwerbung
am 14.09.2008 von http://www.telemedicus.info/
+++ BGH verbietet Schwarzhandel mit Fußballkarten im Internet
+++ Schleicherbevorwurf gegen ARD-Programmdirektor Struve
+++ Schleicherbevorwurf gegen Pro7
+++ T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate
+++ Einstweilige Verfügung gegen EU-weite Buma/Stemra-Lizenzen durch GEMA erwirkt
+++ VG München: Kein Wahl-o-mat bei der Landtagswahl
+++ taz gewinnt Rechtsstreit gegen Polizeipräsidenten vor Berliner Verfassungsgerichtshof
+++ Lidl muss insgesamt 1,5 Mio Euro an Bußgeldern wegen Datenschutzverstößen zahlen
+++ Kommission für Zulassung …
Wochenrückblick: Datenschutz, Gravenreuth, Wickert, GEMA
Telemedicus / +++ Reformvorschläge für das Datenschutzrecht +++ Zeitschriften-Portal Mygazines.com weltweit im Visier der Verleger +++ Neues im VZ-Streit: StudiVZ erwirkt einstweilige Verfügung gegen BoerseVZ +++ Gravenreuth nimmt Berufungsantrag im taz…
Wochenrückblick: Schleichwerbung, Pocher, Fernsehshowgewinne
Telemedicus / +++ Gewinne aus Fernsehshows können steuerpflichtig sein +++ Schleichwerbungsvorwurf gegen Sabine Christiansen +++ Kinderbuch wird nicht indiziert +++ Bremst Kabel Deutschland Tauschbörsennutzer aus? +++ Abmahnungen gegen VZ-Seiten +++ UM…
Wochenrückblick: Rundfunkgebühren, GEMA, Impressum
Telemedicus / +++ VG Münster: Keine allgemeine Rundfunkgebührenpflicht für PCs +++ Vorabentscheidung des EuGH zur Datenbankrichtlinie +++ GEMA erhebt Klage gegen die CISAC-Entscheidung der EU-Kommission +++ VG Wort kündigt Verfassungsbeschwerde gegen B…
Wochenrückblick: Bohlen, GEMA, Perlentaucher
Telemedicus / +++ BMJ legt Entwurf einer neuen Muster-Widerrufsbelehrung vor +++ Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant +++ Dieter Bohlen: Künstler, kein Experte +++ Bundesanwaltschaft belauscht Spiegel-Online Redakteur +++ OLG Düss…
LG Köln: GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen VideoTube
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat vor dem LG Köln (Beschl. v. 12.07.2007 - Az.: 28 O 350/07) eine einstweilige Verfügung gegen den Online-Betreiber von VideoTube erwirkt. Danach ist es dem Betreiber verboten, Videoclips zu nutzen, in denen best…
Weiterer Schlag gegen EU-weite Online-Lizenzen
Telemedicus / Erst die britische PRS, dann die GEMA: Wie Heise online berichtet, hat auch die deutsche Verwertungsgesellschaft eine einstweilige Verfügung gegen ihre niederländische Kollegin Buma erwirkt. Die GEMA hatte sich vor dem LG München dagegen gewe…
T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate
Telemedicus / T-Mobile hat vor dem OLG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen den Internettelefonie-Anbieter sipgate erwirkt. Dieser bot ein Programm für das iPhone an, mit dem Nutzer kostengünstig über Voice-over-IP telefonieren können. „Teleko…
Wochenrückblick: Lotto, Call-in-Shows, Wikipedia
Telemedicus / +++ BGH: Lotterierecht der Länder unterliegt Kartellrecht +++ Contergan-Film, die nächste Instanz: Bundesverfassungsgericht +++ Zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom +++ Neue Regeln für Call-In-Shows verabschiedet…
Wochenrückblick: Wikipedia, Werbeabsprachen, WIPO
Telemedicus / +++ Einstweilige Verfügung: Deutsche Wikipedia gesperrt +++ Bundestag beschließt BKA-Gesetz +++ Intranet-Paragraph erneut verlängert +++ ZAK entzieht zwei türkischsprachigen Sendern die Zulassung +++ RTL2 verklagt ProSieben/Sat.1 und RTL…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
Wochenrückblick: Blognamen, Jugendschutz, Arena
Telemedicus / +++ BGH erleichtert Inverssuche durch die Telefonauskunft +++ Arena vor dem aus? Fußball wieder bei Premiere? +++ OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig +++ Last.fm: Kooperation mit Sony BMG +++ BGH: EBay-Haftung bei jugendgefäh…
Wochenrückblick: Fußballrechte, Bankdaten, McCain
Telemedicus / +++ DFL plant Ausschreibung der Fußball-TV-Rechte +++ Rufnummernmissbrauch: VG Köln bestätigt Vorgehen der Bundesnetzagentur +++ Schleichwerbung bei ARD und ZDF: Kontrolle durch Landesmedienanstalten? +++ Roaming-Obergrenzen werden eingeha…
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