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Wochenrückblick: EuGH, Videoüberwachung, Hackerparagraph

am 04.11.2007 von Telemedicus

+++ EuGH: Call-In-Shows können Teleshopping oder Werbung sein

+++ Domain-Betrug? Interne Ermittlungen bei der ICANN

+++ Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt

+++ Hulu.com: NBC und Fox starten eigenen IPTV-Dienst

+++ OpenSocial: Google verbündet sich mit MySpace gegen Facebook

+++ BMI will Überwachungsvideos künftig länger speichern

+++ Verfassungsbeschwerde gegen „Hackerparagraph“

+++ EU-Kommission …

Wochenrückblick: E-Bay, Providerhaftung, Hackerparagraph

Telemedicus / +++ E-Bay I: Staatsanwaltschaft Magdeburg abgemahnt +++ E-Bay II: LG Karlsruhe hebt Hehlerurteil auf +++ LG Köln: Provider können für Filesharing als Mitstörer haften +++ ICANN führt neue Länderdomains ein +++ BGH: Fusionsverbot für S…

EuGH: Call-In-Shows können Teleshopping oder Werbung sein

Telemedicus / Call-in Shows im Fernsehen können sowohl Teleshopping als auch Werbung sein. So urteilte der EuGH vor wenigen Tagen in einem Vorabentscheidungsverfahren. Geklagt hatte die österreichische Regulierungsbehörde für Rundfunk KommAustria gegen de…

Wochenrückblick: Lobby Control, EuGH, Skype-Überwachung

Telemedicus / +++ Ex-Kanzler Schröder mahnt ab +++ EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben +++ Bayern: Überwachung von Skype-Telefonaten? +++ BVerfG klärt Zuständigkeit zur Vorratsdatenspeicherung +++ Spickmich.de - Stellungnahme de…

Wochenrückblick: Call-in-Shows, Microsoft, Handy-TV

Telemedicus / +++ Sat.1 setzt Call-in-Show ab +++ Schweiz: Tauschbörsen-Überwachung verstößt gegen Datenschutz +++ Handy-TV: Mobile 3.0 erhält Zuschlag +++ Programmbeschwerde gegen Call-in-Sendungen +++ Neues Kartellverfahren gegen Microsoft +++ Tau…

Wochenrückblick: Lotto, Call-in-Shows, Wikipedia

Telemedicus / +++ BGH: Lotterierecht der Länder unterliegt Kartellrecht +++ Contergan-Film, die nächste Instanz: Bundesverfassungsgericht +++ Zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Deutsche Telekom +++ Neue Regeln für Call-In-Shows verabschiedet …

Wochenrückblick: Callactive, Hooligans, Fingerabdruck

Telemedicus / +++ Callactive zieht sich aus Produktionsgeschäft zurück +++ Verwaltungsgericht kippt Datei „Gewalttäter Sport“ +++ Gerätabgabe: Studie zum Kopieren mit PC, Fax und Co. +++ Strafrecht und Jugendschutz: Gutachten zu Call-in-Sho…

Wochenrückblick: ZDF, Urteilsdatenbank, Netzneutralität

Telemedicus / +++ ZDF-Mediathek ist online +++ Neues Verfahren: Patentämter wollen Patentvergabe „crowdsourcen“ +++ US-Justizministerium gegen Netzneutralität +++ Microsoft präsentiert Flash-Konkurrenten „Silverlight“ +++ Landesmedienanstalten …

Wochenrückblick: Bayerisches Bier, Esra, StudiVZ

Telemedicus / +++ 50.000 Euro Schadensersatz für Esra +++ Bayern bringt eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung auf den Weg +++ EuGH muss über Schutzfähigkeit der Marke „Bayerisches Bier“ entscheiden +++ Abmahnung gegen StudiVZ +++ Kommissio…

Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen

Telemedicus / +++ LG Offenburg: IP-Adressen sind Bestandsdaten +++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern +++ MeinProf.de: Landesdatenschutzbeauftragter verhängt Bußgeld +++ Online-Auktionen: Plattformbetreiber haften für Markenrechtsverletzungen +++ Alte…

Wochenrückblick: Heuschrecken, Spammer, Fälscher

Telemedicus / +++ Gutachten zu Finanzinvestoren im Medienbereich +++ BNetzA: Erneutes Einschreiten gegen Telefon-Spammer +++ Urteil gegen Verfassungsschutzbericht +++ ZDF bietet Selbstbeschränkung bei Telemedien an +++ LG München: „Tannöd“ ist u…

Wochenrückblick: Pornoseiten, Autokennzeichen, RfÄndStV

Telemedicus / +++ LG Kiel: Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurückgewiesen +++ iPhone: Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile +++ Geldbuße gegen Videobänder-Hersteller +++ Im Kommen: 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ BVerfG verhandelte über a…

Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden

Telemedicus / +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung +++ Premiere sagt Hackern den Kampf an +++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle +++ Hartplatzh…

Wochenrückblick: Wikimedia, Impressumspflicht, Mediathek

Telemedicus / +++ Microsoft vs. Usedsoft vor dem LG München +++ Wikimedia haftet nicht für Wikipedia +++ EuGH-Urteil zur Impressumspflicht erwartet +++ BNetzA genehmigt Preise für Bitstrom-Zugang +++ ARD startet Testversion der Mediathek +++ WIPO erh…

Wochenrückblick: Online-Durchsuchung, IFA, Verbraucherschutz

Telemedicus / +++ Mehr Schutz für den Telefonkunden +++ Diskussion um Online-Durchsuchung +++ Öffnung des VDSL-Netzes für Wettbewerber? +++ Reform der EU-Telekomregulierung +++ IFA – Internationale Funkausstellung in Berlin +++ Kosten für Austausc…

Wochenrückblick: Bohlen, GEMA, Perlentaucher

Telemedicus / +++ BMJ legt Entwurf einer neuen Muster-Widerrufsbelehrung vor +++ Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant +++ Dieter Bohlen: Künstler, kein Experte +++ Bundesanwaltschaft belauscht Spiegel-Online Redakteur +++ OLG Düss…

Wochenrückblick: AdSense-Haftung, Biller-Roman, Killerspiele

Telemedicus / +++ Kunstfreiheit: Biller-Roman „Esra“ bleibt verboten +++ Kirchs Fußballrechte-Deal kartellrechtlich nicht unproblematisch +++ Haftung für Google Ads: Blogger beruft sich auf Presserecht +++ Familienministerium kündigt neues Gesetz zu…

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