Wochenrückblick: Bohlen, GEMA, Perlentaucher
am 18.11.2007 von Telemedicus
+++ BMJ legt Entwurf einer neuen Muster-Widerrufsbelehrung vor
+++ Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant
+++ Dieter Bohlen: Künstler, kein Experte
+++ Bundesanwaltschaft belauscht Spiegel-Online Redakteur
+++ OLG Düsseldorf: Keine Pauschalabgabe für Drucker
+++ BGH: Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen Fotoveröffentlichungen
+++ GEMA-Lizenzen für YouTube reichen nicht aus
+++ BGH: Rechte von …
Wochenrückblick: Perlentaucher, Arcor, StudiVZ-AGB
Telemedicus / +++ Urteil: Rezensionen von „Perlentaucher“ sind zulässig +++ Neue AGB bei StudiVZ: Bald personalisierte Werbung +++ Kartellamt prüft SZ-Übernahme durch Südwestdeutsche Medienholding +++ LG Frankfurt: Arcor muss Google nicht sper…
Europäische Kommission prüft Googles Doubleclick-Deal
Telemedicus / Die Europäische Kommission unterzieht die Übernahme des Online-Werbevermittlers DoubleClick durch Google einer näheren Überprüfung. So entschied das Gremium vergangenen Dienstag abschließend im Vorprüfverfahren. Mit einem Gebot von 3,1 Mi…
Dieter Bohlen: Künstler, kein Experte
Telemedicus / Die Juroren-Arbeit bei „Deutschland sucht den Superstar“ von Dieter Bohlen und seinen Kollegen ist als künstlerische Tätigkeit zu bewerten, so dass Kölner Sozialgericht (Az. S 23 KR 3 / 07). RTL muss daher für die Sendungen von 2…
Wochenrückblick: Tauschbörsen, Keywordwerbung, GEZ
Telemedicus / +++ Polizei schließt die illegale Musiktauschbörse „OiNK“ +++ Digitales Wählen in Hamburg: CCC kritisiert Sicherheitslücken +++ OLG Köln: Keine Markenverletzung durch Keywordwerbung +++ Verkauf des Süddeutschen Verlags rückt näher…
Wochenrückblick: Niggemeier, iPhone, Wikipedia
Telemedicus / +++ LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier +++ Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb +++ BGH: keine Geräteabgabe für Drucker +++ Product-Placement: Nicht in Deutschland? +++ Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon +++ Google: Forschungsrepor…
Europäische Kommission: Neuregelungen im TK-Sektor geplant
Telemedicus / “The framework is designed to be future proof, and to take account of the convergence of digital technologies.” Gut ein Jahr hat sich die Europäische Kommission mit einer umfassenden Überprüfung und Bewertung des Rechtsrahmens im Telekomm…
Wochenrückblick: Analytics, Raab, ATCA
Telemedicus / +++ Datenschutzbeauftragte: Google Analytics rechtswidrig +++ OLG Frankfurt: Keine Haftung für offene WLANs +++ ACTA: Neues Abkommen im Immaterialgüterrecht +++ Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe +++ Verklag den Raab: NDR fo…
Wochenrückblick: Zensur, GEZ, Spickmich.de
Telemedicus / +++ Affiliate-Haftung: American Airlines verklagt Google +++ Youtube startet Video-Werbung +++ Medienaufsicht prüft Schleichwerbung in Pokersendungen +++ Streit ums Wort: GEZ mahnt Portalbetreiber ab +++ Schon wieder: Spickmich.de gewinnt v…
Wochenrückblick: Creative Commons, Last.fm, StudiVZ
Telemedicus / +++ Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu +++ Grüne wollen „Kommunikationsgeheimnis“ im Grundgesetz +++ LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen +++ Last.fm nähert sich der Kulturflatrate +++ Sex-W…
Wochenrückblick: BVerfG-Urteile, Datentransfer, unerlaubte Werbung
Telemedicus / +++ Kennzeichenerfassung in Hessen und Schleswig-Holstein verfassungswidrig +++ Medienbeteiligungsverbot für Parteien ist verfassungswidrig +++ Neue Muster-Widerrufsbelehrung ab dem 1. April +++ Presserat: Kein Missbrauch durch Bildblog +++…
Wochenrückblick: Youtube-Daten, Netzneutralität, UsedSoft
Telemedicus / +++ EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung +++ Datenschutz-Desaster im Fall Viacom vs. Google / Youtube +++ BGH: Urlaubsfotos von Prominenten +++ OLG Köln entscheidet erneut über spickmich.de +++ Bundestrojaner in Bayern: Online-Durch…
Wochenrückblick: All of MP3, Wikipedia, Volksverhetzung
Telemedicus / +++ Musikindustrie lässt Klage gegen „All of MP3“ fallen +++ LG Hamburg: Keine Haftung für Wikipedia-Artikel +++ BVerfG zur Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte +++ RBB: Rundfunkgebührenverteilung ungerecht +++ E-Justi…
Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen Fotoveröffentlichungen
Telemedicus / Rechtliches Neuland für den BGH Bildveröffentlichungen von Prominenten können nicht im Wege einer vorbeugenden Unterlassungsklage verhindert werden, so eine aktuelle Entscheidung des BGH (VI ZR 265/06 und VI ZR 269/06). Vielmehr sei in jedem…
Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen
Telemedicus / +++ LG Offenburg: IP-Adressen sind Bestandsdaten +++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern +++ MeinProf.de: Landesdatenschutzbeauftragter verhängt Bußgeld +++ Online-Auktionen: Plattformbetreiber haften für Markenrechtsverletzungen +++ Alte…
Wochenrückblick: Blognamen, Jugendschutz, Arena
Telemedicus / +++ BGH erleichtert Inverssuche durch die Telefonauskunft +++ Arena vor dem aus? Fußball wieder bei Premiere? +++ OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig +++ Last.fm: Kooperation mit Sony BMG +++ BGH: EBay-Haftung bei jugendgefäh…
FAZ und SZ gegen Perlentaucher-Urteilsverkündung verschoben
Handakte WebLAWg / Das OLG Frankfurt hat die Verkündung des Urteils in Sachen FAZ und SZ gegen Perlentaucher vertagt. Es soll jetzt am 11.12.2007 um 9.15 Uhr verkündet werden. Eine Begründung wurde nicht mitgeteilt. Alle unsere eigenen Artikel und Meldungen zum pub…
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