Wochenrückblick: Bayerisches Bier, Esra, StudiVZ
am 17.02.2008 von Telemedicus
+++ 50.000 Euro Schadensersatz für Esra
+++ Bayern bringt eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung auf den Weg
+++ EuGH muss über Schutzfähigkeit der Marke „Bayerisches Bier“ entscheiden
+++ Abmahnung gegen StudiVZ
+++ Kommission will Leistungsschutzrecht für ausübende Künstler auf 95 Jahre verlängern
+++ Grünen-Fraktion geht …
Wochenrückblick: Creative Commons, Last.fm, StudiVZ
Telemedicus / +++ Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu +++ Grüne wollen „Kommunikationsgeheimnis“ im Grundgesetz +++ LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen +++ Last.fm nähert sich der Kulturflatrate +++ Sex-W…
Wochenrückblick: Gysi, StudiVZ, Call-in-Sender
Telemedicus / +++ Bundesregierung beschließt Änderung des BKA-Gesetzes +++ KommAustria entzieht Call-in-Sender die Lizenz +++ BGH: Namensnennung von Prominenten in der Werbung kann zulässig sein +++ Kündigung wegen Äußerungen in einer StudiVZ-Gruppe …
Wochenrückblick: Perlentaucher, Arcor, StudiVZ-AGB
Telemedicus / +++ Urteil: Rezensionen von „Perlentaucher“ sind zulässig +++ Neue AGB bei StudiVZ: Bald personalisierte Werbung +++ Kartellamt prüft SZ-Übernahme durch Südwestdeutsche Medienholding +++ LG Frankfurt: Arcor muss Google nicht sper…
Wochenrückblick: Callactive, Hooligans, Fingerabdruck
Telemedicus / +++ Callactive zieht sich aus Produktionsgeschäft zurück +++ Verwaltungsgericht kippt Datei „Gewalttäter Sport“ +++ Gerätabgabe: Studie zum Kopieren mit PC, Fax und Co. +++ Strafrecht und Jugendschutz: Gutachten zu Call-in-Sho…
Wochenrückblick: Callactive, ZJS, Plagiarius
Telemedicus / +++ EG-Vertragsverletzungsverfahren wegen Datenschutz +++ Callactive zieht Klage gegen Call-in-tv.de zurück +++ Plagiarius 2008 vergeben +++ BVerfG urteilt am 27.2. über die Online-Durchsuchung +++ Dänischer Provider muss Pirate Bay sperr…
Wochenrückblick: Lobby Control, EuGH, Skype-Überwachung
Telemedicus / +++ Ex-Kanzler Schröder mahnt ab +++ EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben +++ Bayern: Überwachung von Skype-Telefonaten? +++ BVerfG klärt Zuständigkeit zur Vorratsdatenspeicherung +++ Spickmich.de - Stellungnahme de…
BGH Vorschau: Bayerisches Bier gegen BAVARIA HOLLAND BEER
Rechtblog / Der Kläger ist der Dachverband der bayerischen Brauwirtschaft. Auf seine Anregung hat die Bundesregierung am 20. Januar 1994 die Bezeichnung “Bayerisches Bier” zur Eintragung in das von der EG-Kommission geführte Verzeichnis der geschü…
Wochenrückblick: Online-Durchsuchung, IFA, Verbraucherschutz
Telemedicus / +++ Mehr Schutz für den Telefonkunden +++ Diskussion um Online-Durchsuchung +++ Öffnung des VDSL-Netzes für Wettbewerber? +++ Reform der EU-Telekomregulierung +++ IFA – Internationale Funkausstellung in Berlin +++ Kosten für Austausc…
Wochenrückblick: Zensur, GEZ, Spickmich.de
Telemedicus / +++ Affiliate-Haftung: American Airlines verklagt Google +++ Youtube startet Video-Werbung +++ Medienaufsicht prüft Schleichwerbung in Pokersendungen +++ Streit ums Wort: GEZ mahnt Portalbetreiber ab +++ Schon wieder: Spickmich.de gewinnt v…
Wochenrückblick: ZDF, Urteilsdatenbank, Netzneutralität
Telemedicus / +++ ZDF-Mediathek ist online +++ Neues Verfahren: Patentämter wollen Patentvergabe „crowdsourcen“ +++ US-Justizministerium gegen Netzneutralität +++ Microsoft präsentiert Flash-Konkurrenten „Silverlight“ +++ Landesmedienanstalten…
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe Bayerisches Bier entscheiden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaf…
Wochenrückblick: Schleichwerbung, Pocher, Fernsehshowgewinne
Telemedicus / +++ Gewinne aus Fernsehshows können steuerpflichtig sein +++ Schleichwerbungsvorwurf gegen Sabine Christiansen +++ Kinderbuch wird nicht indiziert +++ Bremst Kabel Deutschland Tauschbörsennutzer aus? +++ Abmahnungen gegen VZ-Seiten +++ UM…
Wochenrückblick: Heuschrecken, Spammer, Fälscher
Telemedicus / +++ Gutachten zu Finanzinvestoren im Medienbereich +++ BNetzA: Erneutes Einschreiten gegen Telefon-Spammer +++ Urteil gegen Verfassungsschutzbericht +++ ZDF bietet Selbstbeschränkung bei Telemedien an +++ LG München: „Tannöd“ ist u…
Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen
Telemedicus / +++ LG Offenburg: IP-Adressen sind Bestandsdaten +++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern +++ MeinProf.de: Landesdatenschutzbeauftragter verhängt Bußgeld +++ Online-Auktionen: Plattformbetreiber haften für Markenrechtsverletzungen +++ Alte…
Wochenrückblick: EuGH, Videoüberwachung, Hackerparagraph
Telemedicus / +++ EuGH: Call-In-Shows können Teleshopping oder Werbung sein +++ Domain-Betrug? Interne Ermittlungen bei der ICANN +++ Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt +++ Hulu.com: NBC und Fox starten eigenen IPTV-Dienst +++ OpenSocial: Google verb…
Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden
Telemedicus / +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung +++ Premiere sagt Hackern den Kampf an +++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle +++ Hartplatzh…
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