Wochenrückblick: ARD & ZDF, Gravenreuth, Abmahnung
am 21.09.2008 von http://www.telemedicus.info/
+++ Neue Entwurfsfassung des 12. RÄStV: Große Freiräume für ARD & ZDF
+++ Günter Freiherr von Gravenreuth zu 14 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt
+++ Bundesrat will schneller mehr Datenschutz in der Wirtschaft
+++ EU-Kommission will einheitliche Zugangsregulierung bei Glasfasernetzen (NGA)
+++ SPD stellt Strafantrag gegen Radio ffn
+++ Anhörung im Innenausschuss zum BKA-Gesetz
+++ LG Hamburg: Urteil zur Abmahnung im …
Wochenrückblick: BKA-Gesetz, Gravenreuth, Springer
Telemedicus / +++ Einigung zum BKA-Gesetz +++ Gravenreuth: 11 Monate auf Bewährung +++ Springer-Erbstreit geht zum BGH +++ OLG Hamm: Impressumspflichten sind wettbewerbsrelevant +++ Streit um den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag +++ Arcor muss Youpor…
Wochenrückblick: Gravenreuth, Rundfunkurteil, Fair use
Telemedicus / +++ BVerfG entscheidet über Rundfunkgebühren +++ Google distanziert sich von den eigenen AGB +++ Zypries: Mustertext für Verbraucher-Widerrufsbelehrungen wird geändert +++ Gravenreuth: Domainpfändung resultiert in Freiheitsstrafe +++ St…
Wochenrückblick: Datenschutz, Gravenreuth, Wickert, GEMA
Telemedicus / +++ Reformvorschläge für das Datenschutzrecht +++ Zeitschriften-Portal Mygazines.com weltweit im Visier der Verleger +++ Neues im VZ-Streit: StudiVZ erwirkt einstweilige Verfügung gegen BoerseVZ +++ Gravenreuth nimmt Berufungsantrag im taz…
Wochenrückblick: Bayerisches Bier, Esra, StudiVZ
Telemedicus / +++ 50.000 Euro Schadensersatz für Esra +++ Bayern bringt eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung auf den Weg +++ EuGH muss über Schutzfähigkeit der Marke „Bayerisches Bier“ entscheiden +++ Abmahnung gegen StudiVZ +++ Kommissio…
Günter Freiherr von Gravenreuth zu Haftstrafe verurteilt
Recht Medial / Günter Freiherr von Gravenreuth dürfte jedem ein Begriff sein, der im Internet ein wenig mehr als nur nach pornographischen Inhalten sucht. Seien es Computerspieler, die von Tanja in die Abmahnfalle geraten sind oder Internetunternehmen, die es wag…
Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden
Telemedicus / +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung +++ Premiere sagt Hackern den Kampf an +++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle +++ Hartplatzh…
Von Gravenreuth: Berufung gegen Gefängnisstrafe
LawBlog / Gegenüber dem Onlinedienst Gulli hat der Münchner Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth bestätigt, dass er wegen Unterschlagung zu neun Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde. Laut diesem Bericht will der wegen zahlreicher…
Wasser auf die Mühlen?
RA-Blog / Wolfgang Schäuble ist die Quälerei mit dem Bundesrat wegen seinem BKA-Gesetz endgültig leid und fordert Konsequenzen. Die Abstimmungsregeln im Bundesrat sind gefälligst zu ändern, damit diese Blockiererei ein Ende hat. Seiner Ansicht nach s…
Keine Bewährung für Münchner Abmahnanwalt
LawBlog / Das Landgericht Berlin hat den Münchner Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth heute zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten verurteilt. Ohne Bewährung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, denn der Angeklagte kann dagegen Revision einl…
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