Wochenrückblick: AdSense-Haftung, Biller-Roman, Killerspiele
am 14.10.2007 von Telemedicus
+++ Kunstfreiheit: Biller-Roman „Esra“ bleibt verboten
+++ Kirchs Fußballrechte-Deal kartellrechtlich nicht unproblematisch
+++ Haftung für Google Ads: Blogger beruft sich auf Presserecht
+++ Familienministerium kündigt neues Gesetz zu sog. „Killerspielen“ …
Wochenrückblick: Datenschutz, Killerspiele, Hartplatzhelden
Telemedicus / +++ Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ +++ Abgehört: Knapp 40.000 Anordnungen zur TK-Überwachung +++ Premiere sagt Hackern den Kampf an +++ Killerspiele: Bundestag verabschiedet Jugendschutz-Novelle +++ Hartplatzh…
ESRA BLEIBT VERBOTEN
LawBlog / Der Roman “Esra” von Maxim Biller bleibt verboten. Auch der Bundesgerichtshof ist der Meinung, dass die Kunstfreiheit hinter das allgemeine Persönlichkeitsrecht zurücktreten muss. Biller wird angekreidet, dass in den Hauptfiguren seine…
BVerfG im Fall „Esra“: Roman verletzt Persönlichkeitsrecht
Telemedicus / „Schutz der Intimsphäre setzt der Kunstfreiheit Grenzen“ – so lautet der Beschluss des BVerfG im Fall „Esra“. Damit darf das Buch des Schriftstellers Maxim Biller weiterhin nicht veröffentlicht werden. Der Verlag hatte gegen ein ents…
Kunstfreiheit ./. Persönlichkeitsrecht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Nicht nur hat das BVerfG den Roman "Esra" des Autors Maxim Biller verboten - nun hat das LG München I ihn und seinen Verlag Kiepenheuer & Witsch zu EUR 50.000,00 Schmerzensgeld verurteilt. Bereits mit Beschluss vom 13. Jun…
Wochenrückblick: Analytics, Raab, ATCA
Telemedicus / +++ Datenschutzbeauftragte: Google Analytics rechtswidrig +++ OLG Frankfurt: Keine Haftung für offene WLANs +++ ACTA: Neues Abkommen im Immaterialgüterrecht +++ Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe +++ Verklag den Raab: NDR fo…
Wochenrückblick: Analytics, Raab, ACTA
Telemedicus / +++ Datenschutzbeauftragte: Google Analytics rechtswidrig +++ OLG Frankfurt: Keine Haftung für offene WLANs +++ ACTA: Neues Abkommen im Immaterialgüterrecht +++ Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe +++ Verklag den Raab: NDR fo…
Prozess um Maxim Billers “Esra”
Handakte WebLAWg / Der Schriftsteller Maxim Biller ist mit “Esra” ein Fall fürs Verfassungsgericht geworden. Der Prozess um Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit wird Rechtsgeschichte schreiben - egal wie das heutige Urteil ausfällt. Nachdem das Landger…
Neuer Prozess um Roman “Esra”
Handakte WebLAWg / Das Landgericht München I muss sich erneut mit “Esra” befassen. Die 9. Zivilkammer erörtert an diesem Mittwoch in mündlicher Verhandlung die Zivilklagen von Billers Ex-Freundin und deren Mutter, die jeweils 50.000 Euro Schmerzensgeld v…
SKIL Bill
ADMIGRA.de / Heute Morgen wurde durch den Republikaner Cornyn (TX) die SKIL Bill im Senate eingeführt. Teilweise ist der Gesetzesvorschlag allerdings mit der Comprehensive Immigration Reform Bill identisch. Der Gesetzesvorschlag mit der Nummer S. 2691 trägt d…
Haftung für Kommentare in Blogs
Advisign - Webdesign trifft Recht / Jan Tißler vom UPLOAD-Magazin bat mich um einen Beitrag zum Thema Kommentarhaftung in Blogs. Nach den anfänglichen Bedenken, ob das nicht den Umfang eines Blogbeitrags sprengt, ist ein zwar umfangreicher aber dennoch lesbarer Artikel entst…
Klage wegen “Esra” abgewiesen
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine weitere Klage gegen den inzwischen verbotenen Roman “Esra” von Maxim Biller abgewiesen. Das Karlsruher Gericht lehnte einen eigenen Unterlassungsanspruch der Mutter von Billers Ex-Freundin ab. Sie war…
Fußballrechte: Zum „Jein“ des BKartellA
Telemedicus / Das Bundeskartellamt will den aktuellen Fußballrechte-Deal der Deutschen Bundesliga (DFL) nicht zulassen, darauf hatten wir auch schon im Wochenrückblick hingewiesen. Rechtlich ist das die Entscheidung heikel: Das BKartellA hat nicht einfach &…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
