Woche der Verbraucher
am 10.02.2005 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Die Zeit vergeht wie im Fluge. Heute vermeldet der Bundesanzeiger, dass der Präsident höchstpersönlich diese Woche zur Bundesverbraucherschutzwoche erklärt habe: 70 Federal Register, Heft 27, Seite 6997-6998 (Feb. 10, 2005). Die ersten drei Jubeltage sind demnach schon verstrichen, ohne dass die geschützte Öffentlichkeit von ihnen Kenntnis …
Woche der Verbraucher
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Zeit vergeht wie im Fluge. Heute vermeldet der Bundesanzeiger, dass der Präsident höchstpersönlich diese Woche zur Bundesverbraucherschutzwoche erklärt habe: 70 Federal Register, Heft 27, Seite 6997-699…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Mit Gummiband gegen Werbeanrufe
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundeskommunikationsamt in Washington ersucht die Öffentlichkeit bis zum 14. Januar 2008 um Meinungen zu seinem Vorhaben, das Verzeichnis von Werbeanrufern verschlossenen Rufnummern im Wege der Verordnungsgebung auf…
Referrer Spam v. AdWords
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Referrer-Spam ist so einfach zu produzieren, dass selbst Anwälte auf das Geschäft umsteigen könnten, und lohnenswert ist es allemal - wenn da nicht die kleine Frage der Net-Etikette und möglicherweise gar d…
Sachdienliche Hinweise
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Öffentlichkeit wird um sachdienliche Hinweise gebeten. Die Münze spricht diese Bitte im Rahmen der Verordnungsgesetzgebung aus, wie es vom Bundesverfahrensrecht des Administrative Procedure Act vorgeschrieben ist…
Pflanzen herein
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Einfuhr pflanzlichen Materials unterliegt strengem Vorchriften, und ihre Erfüllung bereitet dem zuständigen Bundesdienst Animal and Plant Health Inspection Service, APHIS, Sorgen. Um die sorgfältigere Beacht…
Umgehung in Planung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Urheberrechtsamt der Vereinigten Staaten ersucht heute die Öffentlichkeit um Stellungnahmen und Vorschläge für zulässige Umgehungsmaßnahmen gegen technische Einrichtungen, die den unzulässige…
Schutz der Anonymität
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das verfassungsgeschützte Recht der Anonymität und Angriffe auf dieses Grundrecht im Bereich seiner Ausübung im Internet werden von Lohmann an zwei Stellen erörtert: Sure, Youre Anonymous on the Internet -…
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