Wo sind die Geheimgefängnisse der CIA?
am 07.09.2006 von http://menschenrechte.blogg.de/
Nach dem Eingeständnis der USA haben EU-Abgeordnete eine sofortige Offenlegung der Standorte der CIA-Geheimgefängnisse in Europa gefordert.
Auch der Europarat bekräftigte am Donnerstag seine Kritik an der schmutzigen Natur dieses Krieges. US-Präsident George W. Bush hatte …
CIA-Flüge: Europarat will Ausschussprüfung
Handakte WebLAWg / In der Affäre um angebliche CIA-Geheimgefängnisse in Europa hat sich der Verdacht nach Angaben des Europarates erhärtet. Der von der Organisation mit den Ermittlungen beauftragte Schweizer Abgeordnete Dick Marty sagte am Dienstag in Paris: …
Bush unterschreibt Guantanamo-Gesetz
Handakte WebLAWg / George W. Bush hat seinen Sieg über prominente Senatoren aus den eigenen Reihen weidlich genossen. “Ein Präsident kann nur selten ein Gesetz unterzeichnen, das mit Sicherheit das Leben von Amerikanern retten wird, heute hatte ich dieses Priv…
CIA hat Geheimgefängnisse weltweit
Handakte WebLAWg / Der US-Geheimdienst CIA betreibt einem Zeitungsbericht zufolge weltweit mehrere geheime Gefängnisse für mutmaßliche El-Kaida-Extremisten. Eine dieser Haftanstalten gebe es auch in Osteuropa, berichtete die “Washington Post” unter Beruf…
EU-Krach um CIA-Gefängnisse
Sartorienfelder / Die Affäre um angebliche oder tatsächliche CIA-Geheimgefängnisse auf dem Boden von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sorgt weiter für Zündstoff. Heute hat der EU-Justizkommissar Frattini den betroffenen Staaten mit dem Entzug des Stimmre…
CIA, Geheimflüge und Geheimgefängnisse
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Tessiner Ständerat Dick Marty erhebt schwere Vorwürfe gegen die CIA. Er spricht im Zusammenhang mit den vermuteten geheimen Gefangenentransporten von einer Missachtung jeglicher rechtlicher Standards. Bei seinen Ermittlungen über die Gefangen…
US-Folter-Camps: Der Beweis!
Handakte WebLAWg / Es ist der erste Beweis: Die Amerikaner betreiben in Europa geheime Foltergefängnisse. Das geht aus einem Fax zwischen dem ägyptischen Aussenminister und seiner Botschaft in London hervor. Die Nachricht wurde vom Schweizer Geheimdienst abgefangen â…
Geheimgefängnisse sind mit Rechtsstaatlichkeit unvereinbar
Obiter Dictum / Bundeskanzlerin Merkel hat sich vehement gegen den weiteren Bestand des amerikanischen Gefangenenlagers Guantanamo Bay ausgesprochen - gut so! Würde sich der ehrwürdige US Supreme Court endlich dazu durchringen, ein Urteil analog der Strafgefangene…
EU-USA-Gipfel: ai fordert mehr Druck auf die USA, Guantánamo zu schließen
Menschenrechte / Berlin, 27. April 2007 - Die EU muss ihr Gipfeltreffen mit den USA am 30. April nutzen, um wirksamer als bisher auf ein Ende der Menschenrechtsverletzungen im „Krieg gegen Terror“ zu drängen. In einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel als…
ai: Bundesregierung muss bisherige Verschleppungsfälle aufklären, zukünftige verhindern!
Menschenrechte / amnesty international (ai) begrüßt den Abschlussbericht des Schweizer Abgeordneten Dick Marty zu Verschleppungsflügen und Geheimgefängnissen der CIA in Mitgliedstaaten des Europarats. Marty hatte die Vorgänge im Auftrag des Rechtsausschusses der…
Europarat-Bericht sorgt für Eklat
Handakte WebLAWg / Aus Protest gegen einen Untersuchungsbericht zu den CIA-Geheimgefängnissen haben sich die rumänischen Vertreter vorläufig aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zurückgezogen. Der vom Europarat beauftragte Schweizer Sonderermittler…
Iran und seine Gefängnisse
blat.antville: Simons Blawg / Über den Bericht einer Untersuchungskommission - des iranischen Justizdepartments (!).…
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