Wo Heye recht hat, hat er recht
am 19.05.2006 von http://log.handakte.de/Der frühere Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye hat dunkelhäutige WM-Touristen vor Besuchen bestimmter Orte in Berlin und Brandenburg gewarnt. Da sei es mitunter lebensgefährlich. Nun …
Heye als Hiobsbote
Handakte WebLAWg / Für die einen war es die bittere Wahrheit, für die anderen nichts als ärgerliche Netzbeschmutzung: Dass Uwe-Karsten Heye, der Vorsitzende des Vereins “Gesicht zeigen! Aktion Weltoffenes Deutschland“, es für nötig hielt, dunkelhäutig…
Angst in Brandenburg und Berlin
ElbeBlawg / Der frühere Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye hat dunkelhäutigen WM-Touristen geraten, bestimmte Orte in Berlin und Brandenburg zu meiden: Sie würden diese „möglicherweise lebend nicht mehr verlassen“. Es folgten die…
Reisewarnung von Ex-Regierungssprecher Heye: Vorwurf der Volksverhetzung liegt voll daneben
strafblog / In die Debatte um die an Menschen anderer Hautfarbe gerichtete Reisewarnung von Ex-Regierungssprecher Karsten Heye kommt Bewegung. Brandenburg Regierungschef Matthias Platzeck, der zunächst von einer abwegigen Verunglimpfung ganzer Regionen, die dur…
Strafanzeige gegen Heye
ElbeBlawg / Wegen seiner „Reisewarnung“ haben zwei Rechtsanwälte aus Brandenburg nun Strafanzeige gegen den ehemaligen Regierungssprecher Heye gestellt. Heye hatte farbige Mitmenschen davor gewarnt, bestimmte Gebiete Ostdeutschlands zu besuchen,…
Strafanzeige wegen Reisewarnung
RA-Blog / Zwei Neuruppiner Rechtsanwälte haben Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den ehemaligen Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye erstattet. Heye hatte WM-Touristen gewarnt, bestimmte Gegenden im Land Brandenburg zu besuchen: “Es gibt kleine u…
Rechtsanwalt Supranowitz zeigt Uwe-Karsten Heye an
DPMS INFO / Gegenüber der BILD-Zeitung sagte der Neuruppiner Rechtsanwalt Peter Supranowitz, er werde Strafanzeige erstatten wegen der Äußerungen des SPD-Politikers Uwe-Karsten Heye. Heyer hatte gesagt: “Es gibt kleine und mittlere Städte in Brandenbur…
Zum Glück keine Toten
ElbeBlawg / Uwe-Karsten Heye ist wieder da (der mit der Reisewarnung für Ostdeutschland). Auch er lässt die WM revue passieren und kommt dabei zu erstaunlichen Erkenntnissen: Im Schatten der WM hätten sich mindestens zehn schwerwiegende rassistisc…
Das Strafrecht als PR-Nummer
BERLIN BLAWG / Spiegel Online berichtet über zwei brandenburgische Rechtsanwälte, die Strafanzeige wegen “Volksverhetzung” gegen den ehemaligen Regierungssprecher Heye erstattet haben, weil dieser öffentlich vor rassistischen Übergr…
Internet für den Betriebsrat. Recht für Alle!
JuracityBlog / Internetzugang für jeden Betriebsrat: Anders noch als das Bundesarbeitsgericht in seinem Beschluss vom 23. August 2006 – 7 ABR 55/05 erkennt das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluß vom 09.07.2008 –…
Böser Tippfehler
RA-Blog / DFB-Präsident Theo Zwanziger beim Besuch des Dokumentationszentrums der deutschen Sinti und Roma in Heidelberg: “Es ist unerträglich, wenn ich hören muss, dass dunkelhäutige Spieler beleidigt werden oder rechtsextreme Spieler und Fans als…
Warum denn gleich sachlich werden, wenns auch persönlich geht.
Juristisches und Sonstiges / Dieser Satz stammt aus einer Rede des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes anläßlich einer Ordensverleihung im Dezember 2006. In dieser engagierten Rede hat Präsident Korinek seine Sorge über manche Entwicklungen ausgedrückt:Sorge macht fr…
Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg
Handakte WebLAWg / Seit dem 1. Juli ist das Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg als gemeinsames Mahngericht für die Länder Berlin und Brandenburg zuständig. Hartmut G. Müller von der Verbraucherzentrale Brandenburg informiert im Überblick über alle wichtigen…
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