Wo guckst du?
am 25.05.2006 von http://log.handakte.de/Mit einem spektakulären Coup hat sich gerade die Deutsche Telekom mit dem Bezahlsender Premiere zusammengetan – dem Symbol für den Beginn eines anderen Fernsehzeitalters. Mit dabei: Franz Beckenbauer. Er wird von August an drei Jahre lang die Spiele der Ersten Fußballbundesliga im Internet kommentieren. Und damit Internet-Fernsehen die gleiche Qualität haben wird wie Bilder aus der TV-Kabeldose, …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
Telekom-Kunden erneut Opfer von Datendiebstahl
Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Die Deutsche Telekom ist mit einem erneuten Datendiebstahl konfrontiert. Wie das Magazin Stern am Mittwoch aus seiner neuen Ausgabe berichtete, haben sich dubiose Adresshändler und Call-Center Zugriff auf Namen, Adre…
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Das Opfer ist der Geschädigte
Datenschutzbeauftragter Online / Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz fordert angesichts des erneuten Verlustes von Daten bei der Telekom, dass die Datenschutznovelle zügig umgesetzt wird: Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie die zugesagte Datenschutznovelle noch im…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
OLG Hamburg: Die unfreie Rücksendung darf beim Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Hamburg, Beschluss vom 14.02.2007, Az. 5 W 15/07 §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG i.V.m. §§ 312 c Abs. 1, 312 d Abs. 1, 355, 356, 357 Abs. 2 BGB, 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Unternehmer die Annahm…
Mieterverein übernimmt Kosten für Mediation
Mediation / Kommt es zum Streit zwischen Vermieter und Mieter, etwa wegen nachbarschaftlichen Lärms, übernimmt der Berliner Mieterverein e.V. (BMV) für seine Mitglieder die Kosten einer Mediation. Ein Modell, das auch in anderen Städten und Gemeinden Schule…
“Rasen-Urteil”
SPORTRECHT / Neumünster – Dieses Urteil dürfte in Fußballkreisen für Unruhe sorgen: Das Sportgericht des Schleswig-Holsteinischen Fußballverbandes (SHFV) hat entschieden, dass die Verbandsliga-Partie in der Staffel Süd-West zwischen dem SV Wahlstedt und P…
Autoindustrie trennt sich von Tausenden Zeitarbeitern
beck-blog / Die Zeitarbeitsbranche gilt gemeinhin als Frühindikator für die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Demnach steht es nicht gut für die deutsche Wirtschaft. Vor allem in der Automobilindustrie haben zuletzt Tausende Leiharbeitnehmer ihren Job verlo…
eBay: Gewerbliches Handeln bereits ab 3 t-shirts
BERLIN BLAWG / Das Kammergericht hat entschieden, daß bereits der Verkauf von nur drei t-shirts auf der Auktionsplattform eBay als Handeln im geschäftlichen Verkehr zu werten sein kann (KG Beschluß vom 07.10.2008, 5 W 267/08). In dem Fall handelte es…
Jahresdopingbericht DOSB/NADA
SPORTRECHT / Der interne Jahresdopingbericht, den der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) gemeinsam mit der Nationalen Anti Doping Agentur Deutschland (NADA) erstmalig erstellt hat, weist einem Artikel im Berliner Tagesspiegel zufolge gravierende Mängel in den…
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