Wo findet man eigentlich das altehrwürdige Bundesrechtspflegegesetz [OG]?
am 28.03.2008 von KunzOBlog
Wer (aus rechtshistorischen oder anderen Gründen) gerne wissen möchte, wie der Wortlaut des altehrwürdige Bundesrechtspflegegesetz lautete, welches bekanntlich vom BGG abgelöst worden ist, der muss sich nun nicht mehr durch die SR und AS durchkämpfen, um am Ende nichts zu finden.
Das sogenannte Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege (Bundesrechtspflegegesetz [OG], SR …
Am 01.01.2007 in Kraft getretenes neues Recht
strafprozess / Auf den 01.01.2007 sind u.a. folgende Erlasse / Änderungen in Kraft getreten, die hier interessieren mögen. :Bundesgesetz vom 21. März 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS), Änderung vom 17. Juni 2005 (SR 120); AS 2006 2…
Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin
Jurabilis / Die altehrwürdige Juristische Gesellschaft zu Berlin gibt eine Schriftenreihe heraus. Die vergriffenen Hefte Nr. 1, 5, 10, 20, 26 und 62 finden Sie auf der Website im Volltext als ausdruckbare PDF-Dateien zum kostenlosen Download. Meine Empfehlung…
Das “House of Lords” wird abgeschafft
Handakte WebLAWg / Die altehrwürdige Institution des britischen Oberhauses wird reformiert. Künftig sollen die Mitglieder des „House of Lords” gewählt werden. Bisher werden sie von den Parteien ernannt. Oder aber sie erben ihren Sitz in der zweiten Parlament…
DPMA: Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen. Mit Wirkung vom 31. März 2006 ist die Verordnung (EWG) Nr. 20…
Neu in Kraft
strafprozess / Am 1. Januar 2008 sind folgende Bestimmungen in Kraft getreten: Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937, Änderung vom 16. Dezember 2005 ( SR 311.0); AS 2007 4791 (Handelsregisterstrafbestimmung). Schweizerisches Strafgesetzbuch vom…
Rechtsschutz auch nach Haftende
Handakte WebLAWg / Strafgefangene können auch nach Ende ihres Gefängnisaufenthalts Rechtsschutz gegen menschenunwürdige Haftbedingungen verlangen. Das Bundesverfassungsgericht gab mit dem Beschluss einem Exhäftling Recht, der anderthalb Jahre mit einem Mitgefangene…
Einblicke und Ausblicke
Jurabilis / Dank eines maßlos überteuerten, wenigstens aber funktionsfähigen Sandisk-Cardreaders kann ich nun endlich ein paar der bereits häufig angemahnten Fotos präsentieren. Früher Morgen (eher noch späte Nacht): Die Ratten schlafen freilich nie,…
Berlin: Test der Lesesäle in Bibliotheken
Jurabilis / Viele Bibliotheken bieten ihren Benutzern gesonderte Bereiche für ein ungestörtes Lesen und Arbeiten. Wer ein ruhiges Plätzchen sucht, kann dort mit etwas Glück Inseln der Stille finden. Doch Lesesaal ist nicht gleich Lesesaal. Vom altehrwürdig…
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