Wo das K lauert
am 04.09.2005 von http://www.jurabilis.de
Merkel käuflich?!
(gesehen in …
Merkel Marken
MarkenBlog / Für den Suchbegriff “Merkel” finden sich im deutschen Markenregister folgende im Jahr 2005 angemeldete Marken: Merke Merkel Nizzaklasse: 35, 41, 45 Inhaber: Seroneit Viktor 45128 Essen MERKE MERKEL Nizzaklassen: 35, 41, 45 Inhaber: S
Merkel Marken ohne Eintragungschance?
MarkenBlog / Keine guten Zeiten für Markenanmeldungen mit dem Namensbestandteil “Merkel”. In jüngster Zeit wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt den folgenden Marken die Eintragung verweigert: 306440415 MERKEL 306440113 MERKEL MERKELshop.de
Franconian political discussion
Transblawg / I heard this when I was coming up the escalator at the underground today. Two middle-aged, short Franconian men who didn’t look like masters of industry: A (with pauses) Merkel - Merkel - Merkel. B Ja, ja! A. Aber Merkel....
Angela Merkel observed/Die deutsche Thatcher?
Transblawg / The Independent takes a look at Angela Merkel: Ms Merkel is a phenomenon. She is a woman at the helm of a major party in a political culture that is even more male-dominated than our own. And she is an...
Bislang 63 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)” eingeführt hat (hier wird das der Fraktion der Grünen noch einmal erklärt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 Unte
Update: bislang 245 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)” eingeführt hat (hier wird das der Fraktion der Grünen noch einmal erklärt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 245
LG Hamburg: Haftung für Links auf Glücksspiel-Seiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 16.09.2004 - Az.: 315 O 755/03) hat entschieden, dass die Verlinkung auf ausländische Glücksspiel-Seiten wettbewerbswidrig iSd. § 3 UWG ist.Diese Problematik war schon mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.
Protokoll eines legalen Staatsstreichs
muepe.de | weblog peter müller / Unter dem Titel Wie Frau Merkel einmal Kanzlerin werden durfte zeigt Rainer Stephan in der SZ-Wochenendbeilage einen Weg auf, wie Frau Merkel Kanzlerin werden und Herr Schröder 2006 doch noch wiedergewählt werden könnte.Um ein Haar hätte Schröde
BGH lehnt Beschwerde gegen Domain-.ag-Urteil ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag verworfen.Das OLG Hamburg (Urt. v. 16. Juni 2004 - Az.: 5 U 162/03) hatte die Entscheidung des LG Hamburg (vgl. die Kanzlei-Inf
Fehlende Angabe “inkl. MWSt.” = Wettbewerbsverstoß
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / OLG Hamburg (Beschluss vom 04.01.2007, Az.: 3 W 224/06) hat entschieden, dass das Fehlen der Preisangabe “inkl. MWSt.” in einem Internetangebot nicht mehr als Bagatellfall gelten kann, der keine kostenpflichtige Abmahnung erfordert, sonde
Google scheint in Sachen Gmail zu verlieren
Lichtenrader Notizen / Via Peter Müller und Markenbusiness: Die einstweilige Verfügung gegen Google wird vom LG Hamburg voraussichtlich bestätigt.Das Landgericht Hamburg habe eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke G-Mail... und die Post geht richtig ab und d
OLG Hamburg: Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einem Bericht der usedSoft (PDF) hat das OLG Hamburg (Urt. v. 23.02.2006 - Az.: 5 U 140/06) die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt.In der 1. Instanz hatte das LG Hamb
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